Landtag Brombeer-Koalition will gesprächsbereit zur Linken bleiben
Entnervt kündigte die Linke ein Gesprächsformat mit CDU, BSW und SPD auf. Die Brombeer-Koalition signalisiert dagegen weiterhin Gesprächsbereitschaft. Dafür gibt es einen Grund.
Erfurt - Nach dem Ende des 3plus1-Formats hat sich die Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD weiterhin offen für Gespräche mit den Linken gezeigt. „Weder die CDU-, noch die BSW- oder die SPD-Fraktion hat das Gesprächsformat aufgekündigt. Wir waren, sind und bleiben jederzeit gesprächsbereit – unsere Hand ist ausgestreckt“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der drei Vorsitzenden von CDU-, BSW- und SPD-Fraktion. Man gehe weiterhin von Gesprächen im parlamentarischen Raum aus. „Die Prozesse zur Umsetzung politischer Vorhaben können immer optimiert werden“, heißt es in der Erklärung.
Die Thüringer Linke-Fraktion hatte zuvor das sogenannte 3plus1-Gesprächsformat zur Mehrheitsfindung für tot erklärt. Dieses war auf Ebene der parlamentarischen Geschäftsführer geschaffen worden, um Mehrheiten im Thüringer Landtag zu organisieren. CDU, BSW und SPD haben im Parlament keine eigene Mehrheit und sind auf das Verhalten der Opposition angewiesen. In der Vergangenheit setzte das Bündnis vor allem auf die Linke und nicht auf die ebenfalls oppositionelle AfD, um Mehrheiten für die Verabschiedung von Gesetzen zu bilden.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linke-Fraktion, Katja Mitteldorf, hatte kritisiert, dass sie sich auf Vereinbarungen im 3plus1-Format nicht verlassen könne. „Die Fraktion ist nicht Mehrheitsbeschaffer für die Brombeere“, sagte Mitteldorf.
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