BSW in Landtagen BSW-Fraktionen wollen Schlagkraft vor Wahlen steigern
In diesem Jahr stehen für das BSW wichtige Landtagswahlen an. In drei Landtagen ist die Partei bereits vertreten. Nun haben die Fraktionschefs eine Vereinbarung getroffen.
Leipzig - Die drei BSW-Landtagsfraktionen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wollen sich enger abstimmen und so ihre Schlagkraft erhöhen. Das erklärten die Fraktionsvorsitzenden Niels-Olaf Lüders, Sabine Zimmermann und Frank Augsten nach einem Treffen in Leipzig. Bei allen regionalen Unterschieden gehe es darum, „in den drei Ländern BSW-Politik aus einem Guss abzuliefern“.
Trotz unterschiedlicher Rollen in Regierung und Opposition verbinde das BSW der Anspruch, Politik bezogen auf reale Probleme zu machen, mit dem Ziel einer grundlegenden Veränderung für die Bürger, erklärten Augsten, Lüders und Zimmermann.
Unterschiedliche Lage
In Brandenburg ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach internem Streit seit vergangener Woche nicht mehr mit der SPD in einer Koalition. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zog die Reißleine nach Austritten aus Partei und Fraktion und einer unklaren Mehrheit.
In Sachsen hatte das BSW nach der Landtagswahl 2024 Gespräche über eine Koalition mit CDU und SPD abgebrochen. In Thüringen koaliert das BSW mit CDU und SPD, wird für die Regierungsarbeit aber aus der Partei teils scharf kritisiert. Die Gespräche der drei Fraktionen könnten Risse im BSW schmälern.
Augsten: Wichtige Landtagswahlen
Thüringens BSW-Fraktionsvorsitzender Augsten verwies auf die wichtigen Landtagswahlen 2026. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt hätte das BSW nach jüngsten Umfragen Chancen, in den Landtag zu kommen. Auch in Berlin, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird gewählt.
Sachsens BSW-Fraktionschefin Zimmermann sagte, mit dem Austausch der drei Fraktionen werde „eine gemeinsame, schlagkräftigere BSW-Politik möglich“. Sie nannte eine verlässliche Gesundheitsversorgung und den Erhalt von Arbeitsplätzen als Ziele. Brandenburgs Fraktionschef Lüders betonte, man wolle sich „der Militarisierung aller Gesellschaftsbereiche“ entgegenstellen.
Die drei Fraktionschefs bekräftigten die Forderung, die Bundestagswahl neu auszuzählen. Der Bundestag hatte dies abgelehnt. Das BSW scheiterte bei der Wahl 2025 knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.
