Interne Streitigkeiten BSW ringt um Ausrichtung für Landtagswahl
Bei einem Sonderparteitag des BSW in Sachsen-Anhalt will die Partei den Kurs für den Landtagswahlkampf festlegen. Im Fokus stehen auch personelle Fragen - nach Kritik aus mehreren Kreisverbänden.
Burg - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen-Anhalt ringt in einem internen Streit rund neun Monate vor der Landtagswahl um die Ausrichtung der Partei. „Wir stehen als junge Partei an einem entscheidenden Punkt“, sagte Co-Vorsitzender Thomas Schulze zum Auftakt des Sonderparteitages. Es brauche einen verlässlichen Neuanfang. „Dieser Neuanfang gelingt nur, wenn wir geschlossen auftreten.“
„Hier an diesem Ort lebt oder stirbt das BSW“
Der Sonderparteitag war von drei Kreisverbänden einberufen worden. Sie warfen Teilen der Parteiführung „destruktives Verhalten“ vor. Gegen fünf der acht Mitglieder des Parteivorstandes lag ein Abwahlantrag vor.
Gleichzeitig betonte der Co-Vorsitzende Schulze, nicht als Mehrheitsbeschaffer in den Landtagswahlkampf ziehen zu wollen. Das BSW solle eine soziale, konstruktive Oppositionspartei sein. Die Rede wurde sowohl von Applaus, als auch von lauten Buh-Rufen aus Teilen der Delegierten begleitet.
Ein Jahr nach Gründung etwa 600 Mitglieder
„Hier an diesem Ort lebt oder stirbt das BSW“, sagte Torsten Barth vom Kreisverband Halle-Saalekreis zu Beginn der Debatte. Es habe bereits eine Austrittswelle begonnen.
Der BSW-Landesverband in Sachsen-Anhalt wurde erst im September 2024 gegründet. Es hat nach eigenen Angaben rund 600 Mitglieder.
