BSW-Krise BSW-Spitze: Ex-Fraktionsvize hat Holocaust nicht relativiert
Nach dem Rücktritt des Brandenburger BSW-Fraktionsvizechefs Dorst äußern sich Landeschefin Benda und die Spitze der Fraktion. Sie stellen sich hinter ihn - aber kritisieren ihn auch.
Potsdam - Die Brandenburger BSW-Spitzen im Landesverband und im Landtag stellen sich in der Frage des Umgangs mit dem Holocaust hinter Ex-Fraktionsvize Christian Dorst - halten seinen Rücktritt aber für richtig. „Christian Dorst hat die Singularität der Shoah nicht infrage gestellt. Die Behauptung, er habe den Holocaust relativiert, ist falsch“, erklärten Landeschefin Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel.
„Sein Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist jedoch folgerichtig.“ Er sei eine Reaktion auf ein Gespräch mit der Fraktionsspitze und Benda. Parteichefin Sahra Wagenknecht hatte von einem überfälligen Schritt gesprochen.
Kritik an Kommentaren in sozialen Medien
Die BSW-Spitzen kritisierten Äußerungen von Dorst in sozialen Medien wie dem Portal X. „Die zunehmend zugespitzte Rolle von Christian Dorst als Kommentator in den sozialen Medien steht im Widerspruch zu der Verantwortung eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden“, erklärten sie.
Dorst trat am Sonntag zurück. Zuvor hatte er mit Verständnis auf eine Äußerung von Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund reagiert. Siegmund sagte in einem Podcast des Portals „Politico“ auf die Frage, ob die NS-Zeit „das Schlimmste der Menschheit“ gewesen sei: „Das maße ich mir nicht an zu bewerten, weil ich die gesamte Menschheit nicht aufarbeiten kann und aus allen Verbrechen dieser Menschheit natürlich lernen muss.“
Dorst schrieb dazu im Portal X, man könne die Äußerung von Siegmund als „Vorstufe zur Leugnung des Holocaust“ bewerten. „Man kann das allerdings auch völlig anders bewerten.“ Frei nach dem Motto: „Ich weiß, dass ich nichts weiß.“ Am Montagabend warf Dorst bei X die Frage eines Parteiaustritts auf. „Verträgt sich ein freier selbstbestimmter Geist mit dem Konstrukt einer Partei?“, fragte er. „Ausgang offen.“
Benda, Lüders und Peschel erklärten: „Die auf X getätigten Aussagen bezogen sich nicht auf den Holocaust selbst, sondern, seiner Intention nach, auf die Frage, ob einzelne Aussagen in der Berichterstattung richtig interpretiert wurden. Das ist keine historische Relativierung.“
