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LinkeBuchholz verzichtet auf Mandat: Cezanne für Meiser

Die niedrige Beteiligung an der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat Folgen für die Linke: Der Berliner Meiser muss das Parlament verlassen, der Hesse Cezanne rückt nach.

Von dpa 12.02.2024, 14:51
Jörg Cezanne (Die Linke) spricht während der Sitzung des Bundestages.
Jörg Cezanne (Die Linke) spricht während der Sitzung des Bundestages. Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Berlin - Nach der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin zieht der ehemalige Abgeordnete Jörg Cezanne aus Hessen wieder für die Linke ins Parlament ein. Das teilte Parteichef Martin Schirdewan am Montag mit. Die eigentlich vorgesehene Nachrückerin Christine Buchholz schlug das Mandat aus, wie sie in einer persönlichen Erklärung mitteilte.

Zur Begründung erklärte Buchholz, die bis 2021 bereits zwölf Jahre im Bundestag war, die Linke werde „ihrer Aufgabe als Antikriegspartei in den aktuell entscheidenden Situationen nicht gerecht“. Sie wies auf die deutsche Unterstützung für die Ukraine und für Israel hin.

Bei der teilweisen Wahlwiederholung hatte die Linke am Sonntag zwar ihren Stimmanteil leicht ausgebaut und die Zahl ihrer Mandate verteidigt. Wegen der niedrigen Wahlbeteiligung büßt Berlin aber vier Mandate ein. Ein FDP-Mandat fällt weg. Von den drei übrigen geht je eins an andere Landesverbände der SPD, der Grünen und der Linken. Für die Linke bedeutet das: Ihr bisheriger Berliner Bundestagsabgeordneter Pascal Meiser muss den Bundestag verlassen, der Hesse Cezanne ist wieder drin. Der Soziologe war bereits von 2017 bis 2021 Mitglied des Hauses.