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Extremismus Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliches IS-Mitglied an

Von dpa 15.05.2024, 14:42
Ein Schild mit Bundesadler und dem Schriftzug „Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof".
Ein Schild mit Bundesadler und dem Schriftzug „Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof". Uli Deck/dpa

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht Dresden Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhoben. Als Kämpfer soll der Mann an einer militärischen Auseinandersetzung um die irakische Erdölraffinerie Baidschi - und 200 Kilometer nördlich von Bagdad - im Jahr 2014 teilgenommen haben, teilte die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mit.

Zudem habe der Iraker von 2014 bis 2017 im Nordirak als Geheimpolizist in verschiedenen Einheiten des IS-Sicherheitsapparats gearbeitet. „Dieser Bereich hatte für den IS besondere Bedeutung, da er die Funktion eines Nachrichtendienstes wahrnahm“, hieß es. Zuletzt sei der Angeschuldigte in einer Abteilung gewesen, die mit der Rüstungsproduktion befasst war.

Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Mann Mitte November in Freiberg festgenommen. Er sitzt seither in Untersuchungshaft. Der Staatsschutzsenat des Dresdner Oberlandesgerichts muss entscheiden, ob er die Anklage zulässt und einen Prozess ansetzt.