Senat Entscheidung über Sonderbeauftragten für Flüchtlingsfragen
Der Senat will einen Sonderbeauftragten für Flüchtlingsangelegenheiten einsetzen. Gebraucht wird ein Macher mit viel Erfahrung. Er soll in der kommenden Woche vorgestellt werden.
Berlin - Die schwarz-rote Regierungskoalition ist sich einig, einen Sonderbeauftragten für Flüchtlingsfragen einzusetzen. Er soll nach dpa-Informationen in der kommenden Woche vorgestellt werden. Die Senats-Taskforce zur Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen habe in dieser Woche über die Einsetzung eines Koordinators für Flüchtlingsfragen gesprochen, sagte Senatssprecherin Christine Richter. Er solle bei der Senatsverwaltung für Soziales, Gleichstellung und Integration und beim Regierenden Bürgermeister in der Senatskanzlei angegliedert werden. „In den kommenden Tagen werden weitere Gespräche dazu stattfinden.“ Zur Frage, wem der Senat die organisatorisch herausfordernde Aufgabe zutraut, äußerte sich die Senatssprecherin nicht.
Ein Name ist aber seit mehreren Tagen im Gespräch: Den Job soll der Ex-Chef der Berliner Feuerwehr (1992 bis 2006) und langjährige Präsident des Technischen Hilfswerks (THW) (2006 bis 2019), Albrecht Broemme, übernehmen, wie er dem „Tagesspiegel“ (Mittwoch) bestätigte. „Es wird so kommen“, sagte der 70-Jährige, ohne weitere Details zu nennen. Die Senatskanzlei habe am Montag eine offizielle Anfrage an ihn gerichtet.
Der Ehrenpräsident des THW ist als Krisenmanager erfahren. Zuletzt hatte er die Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Berlin koordiniert. Während der Corona-Pandemie hatte er 2020 den Aufbau des Corona-Notkrankenhauses auf dem Messegelände geleitet und danach den Aufbau der Impfzentren der Hauptstadt.
Hintergrund der Überlegungen im Senat ist der Druck, der auf der schwarz-roten Regierungskoalition lastet, bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen voranzukommen. Eine ähnliche Funktion hatte es 2015 schon gegeben, als damals die Zahl der Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan deutlich zunahm.
