Etliche abgelehnte Asylbewerber leben jahrelang in Lebach

Lebach - In der Landesaufnahmestelle Lebach im Saarland leben etliche dort untergebrachte Menschen mehrere Jahre lang. Mitte Juni waren 18 Prozent der innerhalb der Aufnahmestelle lebenden Menschen seit mehr als drei Jahren dort untergebracht, geht aus einer Antwort der Landesregierung auf einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Dennis Lander (Linke) hervor. Sieben Prozent lebten bereits seit fünf Jahren oder länger in der Landesaufnahmestelle.

Es könne grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es sich bei den Menschen, die länger als drei Jahre dort lebten, um vollziehbar ausreisepflichtige Personen handele, deren Asylanträge abgelehnt worden seien. Zum Stichtag Mitte Juni seien insgesamt 934 Menschen in der Aufnahmestelle untergebracht gewesen.

Vier Personen leben seit 14, jeweils eine seit 16 beziehungsweise 17 Jahren in der Landesaufnahmestelle. Weitere jeweils zwei Personen seien seit 18 und 19 Jahren dort. Die Dauer des Aufenthaltes sei „im Wesentlichen davon abhängig, ob und inwieweit die dort untergebrachten Personen bereit sind, ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Beseitigung der Ausreisehindernisse nachzukommen“. Dazu gehörten die Beschaffung fehlender Reisedokumente oder die Aufklärung ihrer Identität.

Die Linksfraktion hat seit der letzten Landtagswahl 2017 bereits 300 Anfragen an die saarländische Landesregierung gestellt - von 516 insgesamt (Stand 23.9.2021).