Wiederholunsgwahl Giffey: Demokratie verteidigen ist das Thema der Zeit
Am Sonntag wird die Bundestagswahl von 2021 in Teilen von Berlin wiederholt. Die SPD hofft auf die Stimmen derer, die ein Zeichen setzen wollen.
Berlin - Die SPD hofft bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl am Sonntag auf viele Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme ein Zeichen für die Demokratie setzen wollen. „Wir können sehr stolz darauf sein, wie viele Menschen aufstehen und sagen: „Nicht mit mir!““, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Freitag beim Wahlkampfabschluss im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale in Kreuzberg. Ereignisse wie die Demonstration am Reichstagsgebäude in Berlin seien ein überwältigendes Zeichen für die Demokratie, sagte Schulze.
Um Hass und Hetze etwas entgegenzusetzen, sei es aber auch nötig, Perspektiven aufzuzeigen, besonders für Menschen wie Rentnerinnen und Rentner, alleinerziehende Mütter oder Arbeitnehmer, die nicht genug zum Leben hätten. „Wir dürfen hier nicht hinnehmen, dass Menschen in unserem Land arm sind.“
Die Berliner SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey sagte, es sei ein sehr, sehr kurzer und sehr intensiver Wahlkampf gewesen. Was sie sehr ermutige, seien nicht nur die Demonstrationen, bei denen Menschen gegen Hass und Hetze auf die Straße gingen. Es sei auch die Entwicklung der Mitgliederzahl - allein im Januar seien in Berlin 200 neue SPD-Mitglieder dazu gekommen.
Es gebe viele, die in diesen Zeiten sagten: „Ich will was tun“ und für die die SPD der richtige Ort sei, sich zu engagieren. „Lasst uns diesen Drive, diesen Schub nutzen für eine klare Haltung gegen die Feinde der Demokratie“, sagte Giffey. „Demokratie verteidigen, Armut bekämpfen und Wohlstand sichern - das sind die Themen der Zeit.“
In Berlin muss die Bundestagswahl 2021 wegen zahlreicher Pannen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahllokalen und den zugehörigen Briefwahlbezirken wiederholt werden. Etwa 550.000 Berlinerinnen und Berliner sind am Sonntag erneut zur Wahl aufgerufen, das sind gut ein Fünftel der Wahlberechtigten in der Stadt. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ist nicht zu erwarten, möglich sind aber kleinere Verschiebungen. Im Juni steht dann die Europawahl an, im September folgen drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
