Demo gegen Rechts Hunderte gegen Rechts - zwei Jahre nach Potsdamer Treffen
Vor zwei Jahren löste ein Treffen rechter und rechtsradikaler Kreise in Potsdam bundesweit Proteste aus. Die neue Oberbürgermeisterin fordert einen stärkeren Einsatz auch abseits von Demonstrationen.
Potsdam - Zwei Jahre nach dem Potsdamer Treffen rechter Politiker zur Migrationspolitik haben hunderte Menschen vor dem Brandenburger Landtag gegen Rechtsextremismus und für mehr Vielfalt demonstriert. Die Veranstalter sprachen von 1200 Demonstrierenden.
Potsdams Oberbürgermeisterin Noosha Aubel (parteilos) sagte in ihrer Rede, man wolle gemeinsam ein Zeichen „für ein weltoffenes, für ein vielfältiges, für ein demokratisches Potsdam“ setzen.
Aubel: Dürfen nicht in unserer Blase bleiben
Die Stadt stehe für eine Gemeinschaft, die auf Solidarität und gegenseitigen Respekt setze, sagte die frisch gewählte Oberbürgermeisterin. „Wir erleben, wie europaweit rechte Ideologien wieder lauter werden. Wie Hass gegen Minderheiten geschürt wird.“ Menschen, die sich dem entgegensetzten, dürften aber nicht nur in ihrer Blase verweilen, betonte Aubel. „Wir müssen auch mit denen das Gespräch suchen, die zweifeln oder sich abgehängt fühlen.“ Demokratie verteidige man nicht nur auf Plätzen, sondern im „Alltag, am Arbeitsplatz, in der Schule, in Behörden, am Küchentisch und im Netz.“
Begriff „Remigration“
Am 25. November 2023 hatten sich AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der Werteunion mit dem früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, getroffen. In die Schlagzeilen geriet dieses Treffen in Potsdam unter anderem wegen des Begriffs „Remigration“, den Sellner verwendet hatte. Das hatte die gemeinnützige Rechercheplattform Correctiv im Januar 2024 enthüllt.
Es folgten Massenproteste in Deutschland. Hunderttausende Menschen demonstrierten gegen Rassismus und Ausgrenzung. Wenn Rechtsextremisten den Begriff „Remigration“ verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
