Finanzen Land will Investitionsstau bei Kommunen mildern
Kaputte Straßen, Sanierungsbedarf in Schulen, Sporthallen und Freibädern - Thüringens Kommunen fehlt oft Geld für Investitionen. Das soll sich in den nächsten Jahren ändern.
Berlin/Erfurt - Thüringens Regierung will ein mehrjähriges Investitionsprogramm für Städte, Gemeinden und Kreise auflegen. Es soll - wie angekündigt - ein Volumen von insgesamt eine Milliarde Euro haben und bis 2029 laufen, hieß es am Rand der Tagung der Thüringer Landesregierung in Berlin. Wofür genau das Geld bestimmt ist und wie es vom Land finanziert werden soll, darüber werde die Regierung Ende der Woche in Erfurt informieren.
Finanzministerin Katja Wolf (BSW) hatte kürzlich in Erfurt angekündigt, die Regierung wolle jährlich 250 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen für die Kommunen möglich machen. Sie hatte vor allem von Kreditangeboten der Thüringer Aufbaubank gesprochen, für die das Land die Zinszahlungen sowie die Tilgung übernehmen könnte.
Die Höhe der Zahlungen des Landes an die Kommunen ist in Thüringen ein Dauerthema, über das in den vergangenen Jahren immer wieder gestritten wurde. Nach einer Untersuchung der Thüringer Aufbaubank beträgt der jährliche Investitionsbedarf der Thüringer Kommunen 1,6 Milliarden Euro, allein, um die Infrastruktur auf dem heutigen Stand zu erhalten.
