Drohnenabwehr Maier will mehr Bundeswehr-Kompetenzen bei Drohnenabwehr
Drohnen über Grenzen, Flickenteppich bei der Abwehr: Innenminister Maier sieht die Bundeswehr als Schlüssel - aber nur mit starker Kontrolle. Was steckt hinter dem Vorstoß?
Erfurt/Berlin - Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für erweiterte Befugnisse der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr ausgesprochen und damit den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) begrüßt. „Ich bin absolut dafür, der Bundeswehr mehr Kompetenzen zu geben“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“. Es sei inkonsistent, dass die Bundeswehr bemannte Flugzeuge abfangen dürfe, unbemannte Drohnen aber nicht.
Kleinere Bundesländer wie Thüringen hätten nach Maiers Worten weder die finanziellen Ressourcen noch genügend Personal, um eine umfassende Drohnenabwehr sicherzustellen. Zudem stellten sich Fragen der Zuständigkeit. „Wenn zum Beispiel eine Drohne von Osten die Bundesgrenze überfliegt, um den Frankfurter Flughafen anzusteuern, müssen sich drei bis vier Bundesländer zur Abwehr der Drohne koordinieren“, sagte Maier. Das sei ineffizient und fehleranfällig. Die Bundeswehr verfüge über die notwendige Technik und Fähigkeiten zur Abwehr von Drohnen und sollte daher auch eingesetzt werden können.
Maier betonte zugleich, dass eine Ausweitung der Kompetenzen mit einer „engen parlamentarische Kontrolle“ einhergehen müsse. Kritik äußerte er am Zeitpunkt von Dobrindts Vorstoß. „Die Forderung der integrierten Abwehrstrategie und Einrichtung eines Kompetenzzentrums auf Bundesebene wurde übrigens seitens der SPD auf der letzten Innenministerkonferenz eingebracht.“ Dobrindt habe jedoch erst reagiert, „als es in München zu den jüngsten Überflügen kam“.
