Rund 170 Einsätze Polizeiaktion gegen Online-Hetze - 25 Maßnahmen in Thüringen
Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. In Thüringen sind zahlreiche Maßnahmen geplant.
Erfurt/Düsseldorf/Berlin - Die Thüringer Polizei beteiligt sich an einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet. Eine Sprecherin des Landeskriminalamts in Erfurt erklärte, Thüringen beteilige sich mit 25 geplanten Maßnahmen. Es gehe um Straftatbestände wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung von Politikern und Volksverhetzung. Außerdem sei politisch motivierte Kriminalität im Fokus. Es beteiligten sich die Kriminalpolizeiinspektionen Gotha, Jena, Saalfeld, Nordhausen und Gera.
Bundesweit soll es nach dpa-Informationen mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA). Das BKA geht seit mehreren Jahren regelmäßig mit Aktionstagen gegen Hasskriminalität im Internet vor.
