Brombeer-Koalition Schneider rät BSW zu mehr Kompromissbereitschaft
SPD und BSW sind in Thüringen Regierungspartner in einer Koalition mit der CDU. In der Haltung zur Bundespolitik gibt es Unterschiede zwischen ihnen. Das zeigt sich auch bei Abstimmungen im Bundesrat.
Erfurt - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) rät der Wagenknecht-Partei BSW, in Zukunft eine „bundeszugewandte Haltung“ einzunehmen. „Wenn ich mich im Bundesrat bei wichtigen Entscheidungen immer nur enthalte, dann habe ich als Land Thüringen auch nichts einzubringen“, sagte Schneider in einem Interview mit den Zeitungen von Funke Medien Thüringen (Wochenendausgabe). „Meine Erfahrung auch aus dem Vermittlungsausschuss ist, dass man manchmal auch bereit sein muss, etwas zu geben, um sein Ziel zu erreichen.“
Das BSW ist in Thüringen Teil der Landesregierung mit CDU und SPD. In der Vergangenheit hatte sich die Thüringer Landesregierung zum Beispiel bei der Bundesratsabstimmung zum milliardenschweren Finanzpaket der Bundesregierung enthalten. Das Thüringer BSW trug den Beschluss nicht mit, weil zum Finanzpaket auch die Investitionen in Verteidigungsausgaben gehörten.
Der aus Erfurt stammende Schneider ist seit Mai Bundesumweltminister in der von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geführten Bundesregierung aus Union und SPD. In der vorangegangenen Ampel-Regierung war er Staatsminister und Ostbeauftragter.
