Gesellschaft Streit über Kommission gegen Rassismus
Rassismus-Vorwürfe, Rücktritte: In der Enquete-Kommission des Abgeordnetenhauses kracht es gewaltig. Wie geht es weiter mit dem Projekt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt?
Berlin - Die vom Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzte Enquete-Kommission gegen Rassismus hat sich im Parteienstreit verhakt. Neun Monate nach Start des aus Politikern und Sachverständigen bestehenden Gremiums erklärte die Grünen-Fraktion, die Kommission sei „fachlich wie politisch faktisch gescheitert“. Die Linke-Fraktion gab bekannt, dass zwei von ihr in das Gremium entsandte Experten zurückgetreten seien. Zuvor hatte das der „Tagesspiegel“ vermeldet. „In den letzten Wochen wurde leider immer wieder deutlich, dass es in der Kommission keine gemeinsame Arbeitsgrundlage zu geben scheint.“
Sowohl Linke als auch Grüne warfen der CDU-Fraktion vor, die Arbeit der Kommission zu behindern. So erklärten beide Oppositionsfraktionen, dass sich ein CDU-Abgeordneter auf Social Media rassistisch über Sinti und Roma geäußert habe, die Kommission trotz breiter Kritik an ihm aber nicht verlassen wolle. CDU-Mitglieder im Gremium hätten dort immer wieder Sachverständige aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft respektlos behandelt, teils verunglimpft und ihre Expertise infrage gestellt.
Breiter Ansatz abseits der Tagespolitik
Eigentlich soll die Kommission aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten Zukunftsstrategien für mehr Miteinander in der Gesellschaft entwickeln. Sie war im Februar vom Abgeordnetenhaus eingesetzt worden und hatte im März ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung arbeiten und abseits der Tagespolitik Ideen und Vorschläge dazu entwickeln.
Wie weiter?
Nach den bisherigen Plänen sollte die Kommission, in der CDU, SPD, Grüne und Linke mitmachen, bis Juni 2026 regelmäßig tagen. Bis zur Sommerpause sollte eine Art Abschlussbericht mit Empfehlungen vorliegen. Wie es nun aussieht, könnte die Kommission ihre Arbeit früher offiziell beenden. Dem Vernehmen nach sollen Ergebnisse der bisherigen Expertenanhörungen jetzt zusammengefasst und für einen Bericht mit Stellungnahmen der Fraktionen ergänzt werden. Dazu sind weitere Sitzungen der Kommission geplant.
