Hochschule Studentenproteste wegen langer Bafög-Wartezeiten
Tausende Anträge für Studiendarlehen stapeln sich. Monatelange Wartezeiten führen zu Frust und Verschuldung, sagen die Protestierenden. Das Bildungsministerium verspricht Hilfe.
Erfurt/Ilmenau - Studierende in Thüringen protestieren in Erfurt und Ilmenau gegen übermäßig lange Wartezeiten auf die Auszahlung des zinsfreien Darlehens zur Ausbildungsförderung. Geplant seien in Erfurt ein Protestzug zur Fachhochschule Erfurt sowie in Ilmenau eine „Kreativ-Aktion“ und eine Kundgebung, teilten die Organisatoren mit. Die Bearbeitungszeit für die Bafög-Anträge liege seit Jahren bei sechs bis neun Monaten, sagte Mia Tausend, Sprecherin der Protest-Kampagne mit dem Namen „BaföG oder Abbruch“, der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. In Extremfällen dauere das Verfahren bis zur Auszahlung des Geldes länger als ein Jahr.
„Die Leute verschulden sich bei Eltern, Verwandtschaft oder durch Studienkredite. Manche bekommen dann auch mit der Schufa Probleme“, so Tausend. Bisherige Bemühungen des Amts für Ausbildungsförderung des Thüringer Studierendenwerks, das für die Bearbeitung der Anträge zuständig ist, und des Bildungsministeriums hätten keine spürbaren Verbesserungen bewirkt. „Wir wissen, dass sie viel probieren. Aber bei uns kommt nichts davon an.“
Thüringen fordert Amtshilfe aus anderen Bundesländern
In einer Petition beim Thüringer Landtag fordern die Protestierenden eine schnelle Lösung: „Ministerium und Studierendenwerk arbeiten seit vier bis fünf Jahren an Verbesserungen. So lange sind die meisten Studierenden gar nicht hier“, sagte die 24-jährige Kampagnen-Sprecherin und Bachelor-Studentin.
Derzeit seien 6.400 von insgesamt rund 24.000 Bafög-Anträgen aus dem vergangenen Jahr offen, heißt es aus Thüringens Bildungsministerium. Man erwarte im laufenden Jahr erneut eine ähnlich große Zahl. Kurzfristig soll es nun Amtshilfe aus den benachbarten Bundesländern Hessen und Niedersachsen geben. Zusätzliche Mittel im gerade beschlossenen Thüringer Haushalt machten dies möglich. Auch seien bereits Stellen mit Personal neu besetzt worden, welches allerdings Einarbeitungszeit brauche.
Die im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung beschlossene Digitalisierung des Antragsverfahrens werde das Verfahren in Zukunft außerdem verkürzen, so die Erwartung im Bildungsministerium. Dass sehr viele Anträge nicht vollständig oder nicht digital eingereicht würden, sei nach wie vor einer der Hauptgründe für die langen Bearbeitungszeiten.
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