Bundesparteitag in Magdeburg Thüringer BSW-Politiker: „Nicht gegen Kritiker Krieg führen“
Steffen Schütz steht für die Regierungsbeteiligung seiner Partei in der Erfurter Brombeer-Koalition. An den BSW-Parteitag wendet er sich mit einem eindringlichen Appell. Und er zitiert Martin Luther.
Magdeburg - Der Thüringer BSW-Politiker Steffen Schütz hat Kritik in der eigenen Partei an seinem Landesverband zurückgewiesen. Wichtig sei zu unterstreichen, dass das BSW die einzige konsequente Friedenspartei sei, sagte Schütz beim Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht in Magdeburg. „Das ist unsere Mission, nicht gegen die eigenen Kritiker Krieg zu führen.“
Es dürfe nicht das Narrativ entstehen, dass Thüringen ein „Betriebsunfall“ gewesen sei, sagte Schütz. Dort sei das BSW eine 16-Prozent-Partei. „Und wir dürfen aus dieser Partei keine Zwei-Prozent-Partei machen.“ Er komme aus Eisenach, der Stadt Martin Luthers und der Reformation. „Hier stehe ich, ich kann nicht anders, und ich werde nicht anders“, sagte Schütz in Anlehnung an ein Zitat, das dem Reformator zugeschrieben wird.
Schütz ist in Thüringen Digital- und Infrastrukturminister in einer Koalition mit CDU und SPD. Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat wiederholt Kritik an der Regierungsarbeit in Erfurt geübt. Schütz hatte im Frühjahr nach einem Machtkampf mit Wagenknecht auf eine erneute Kandidatur als Co-Landesvorsitzender verzichtet. Zuletzt hatte er angekündigt, für den Bundesvorstand zu kandidieren.
Für seine Rede erhielt Schütz von den etwa 660 Delegierten spärlichen Beifall. Tagungsleiter Alexander Ulrich ermahnte die Delegierten, Redner auf dem Parteitag nicht auszubuhen.
