Flüchtlinge

Über Belarus: Fast 300 Migranten an MV-Grenze seit August

Von dpa 24.09.2021, 20:00 • Aktualisiert: 24.09.2021, 20:03

Bad Bramstedt/Schwerin - Die Migration über Belarus in die EU hat Deutschland erreicht. An der Grenze von Mecklenburg-Vorpommern zu Polen wurden seit Anfang August 297 Personen bei der unerlaubten Einreise über Belarus und weiter durch Litauen und Polen festgestellt, wie ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt am Freitag mitteilte. Nahezu ausschließlich habe es sich dabei um Iraker gehandelt. Dies sei eine „deutliche Lageveränderung“ zum gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Die Bundespolizei habe ihre Maßnahmen entlang der deutsch-polnischen Grenze intensiviert. Zur Zahl der eingesetzter Kräfte und über Art und Umfang der Kontrollmaßnahmen machte der Sprecher unter Hinweis auf einsatztaktische Gründe keine Angaben. Die AfD forderte flächendeckende Grenzkontrollen zu Polen. Migranten müssten gleich an der Grenze zurückgewiesen werden, forderte der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm.

Die Maßnahmen der Bundespolizei werden den Angaben zufolge eng mit der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern und mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt. Das gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko fungiere dabei als Informationsdrehscheibe zwischen den deutschen und polnischen Partnern. Ein enger Austausch bestehe auch mit dem litauischen Grenzschutz.

Die Regierung in Warschau beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, dass Minsk Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde - als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen gegen die ehemalige Sowjetrepublik. Seit Anfang September registrierte Polens Grenzschutz mehr als 5000 Versuche eines illegalen Grenzübertritts, im August waren es rund 3500.