Migration Viele Abschiebungen scheitern - mehr freiwillige Ausreisen
In Sachsen-Anhalt übersteigt die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Schutzsuchenden die Anzahl der Abschiebungen. Das Land setzt auf weitere Steigerungen.
Magdeburg - Sachsen-Anhalt hat auch zuletzt wieder mehr Menschen abgeschoben - allerdings gelingen die meisten Rückführungen weiterhin nicht. Das Land setzt zunehmend auf freiwillige Ausreisen. Deren Zahl übersteigt die Zahl der vollzogenen Abschiebungen.
Mit Stand 30. September waren im laufenden Jahr 1.392 Abschiebungen geplant, 493 davon konnten vollzogen werden, wie das Innenministerium in Magdeburg mitteilte. Das bedeutet, dass nur etwa eine von drei geplanten Rückführungen tatsächlich stattfindet. Häufig werden die Personen am Tag der Abschiebung nicht angetroffen. Teils reisen die Ausreisepflichtigen vorher auch schon freiwillig aus.
Die Zahl der Abschiebungen war von 2022 auf 2023 um rund 54 Prozent auf 535 Personen gestiegen. 2024 gab es eine weitere Steigerung um rund 22 Prozent auf 654 Personen.
Zahlreiche afrikanische Länder kooperieren nicht
„Infolgedessen sinkt die Gesamtzahl derjenigen, die aus Sachsen-Anhalt tatsächlich abgeschoben werden können, stetig“, teilte das Innenministerium weiter mit. „Tatsächlich abgeschoben werden kann nämlich nur in die Herkunftsstaaten von Ausreisepflichtigen, die kooperieren.“
Nach wie vor wirkten zahlreiche Herkunftsstaaten an der Identifizierung, Passersatzbeschaffung und Rückführung ihrer Staatsangehörigen nicht oder nur eingeschränkt mit. In Sachsen-Anhalt betrifft das laut Ministerium als zahlenmäßig relevante Staaten unter anderem Benin, Burkina-Faso, Guinea-Bissau, Kamerun, Niger, Mali und die Türkei.
Freiwillige Ausreisen werden forciert
Daher habe sich Sachsen-Anhalt für das Jahr 2025 bewusst dazu entschieden, vor allem freiwillige Ausreisen zu forcieren. „Bei freiwilligen Ausreisen wirken die Ausreisepflichtigen mit und ermöglichen beispielsweise insbesondere auch Passersatzbeschaffungen.“ Die Zahl der Menschen, die das Land freiwillig verließen, lag für die ersten neun Monate des laufenden Jahres bei 755, so das Ministerium. Im Vorjahreszeitraum 2024 seien es 431 gewesen. Damit sei die Zahl der freiwilligen Ausreisen aus Sachsen-Anhalt um 43 Prozent gestiegen.
Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sagte: „Menschen, die sich integrieren, ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen und womöglich schon eingebürgert sind, sind und bleiben willkommen. Wer ausreisepflichtig ist, muss unser Land verlassen. Daher wird Sachsen-Anhalt auch weiterhin freiwillige Ausreisen vorantreiben und Abschiebungen durchsetzen.“
