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BerlinWahl in zwei Lokalen später gestartet

Von dpa Aktualisiert: 11.02.2024, 17:05
Ein Stimmzettelumschlag für die Briefwahl zur Bundestagswahl liegt auf einem Tisch.
Ein Stimmzettelumschlag für die Briefwahl zur Bundestagswahl liegt auf einem Tisch. Julian Stratenschulte/dpa/Illustration

Berlin - Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat die Landeswahlleitung zwei Fälle verzeichnet, bei denen es zu Verzögerungen gekommen ist. In einem Wahllokal (605/606) im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel für einen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von der dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass das Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe. Über diesen Fall hatte zuvor der RBB berichtet.

In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann bei der besten Organisation passieren“, sagte der Landeswahlleiter.

In einem Wahllokal in Pankow wurde ein Vorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er „unkooperativ“ gewesen sein soll. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben. Auch wenn für Bröchler diese „niedrigschwelligen“ Fälle ärgerlich sind, größere Vorkommnisse gab es demnach am Sonntag bis zum frühen Nachmittag nicht. Es sei alles im „grünen Bereich“. Bröchler hofft demnach weiterhin, dass die Wahlbeteiligung nicht niedrig ausfällt. Die Wahllokale waren seit 8.00 Uhr geöffnet, sie sollten um 18.00 Uhr schließen.

Am 26. September 2021 hatte Berlin sowohl die Bundestagswahl als auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten auf bis dahin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts - die Liste der Probleme war lang, seitdem wurde vieles umgekrempelt. Die Wahlen auf Landes- und Bezirksebene waren bereits am 12. Februar 2023 komplett wiederholt worden.