Kommunen: Wärmeplanung: Aufbaubank hält Haftungsschirm für nötig

Erfurt - Mit Blick auf Kosten im Zuge der kommunalen Wärmeplanung hält die Thüringer Aufbaubank einen Haftungsschirm des Landes für nötig. „Die Dimension der Wärmewende ist so groß, ist in Deutschland insgesamt so groß, dass wir alle Teile der deutschen Kreditwirtschaft dafür brauchen werden“, sagte der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank (TAB), Matthias Wierlacher in Erfurt. Wenn es am Ende wirklich darum gehe, zu investieren, denke er, dass es einen Haftungsschirm für die Kommunen durch das Land brauche.

In Deutschland müssen die Kommunen eine Wärmeplanung liefern. Größere Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern haben dafür bis Ende Juni kommenden Jahres Zeit, kleinere Gemeinden und Städte bis Ende Juni 2028. 

In Thüringen hat bisher nur eine Kommune ihre Wärmeplanung fertig, wie aus dem aktuellen Kommunalmonitor hervorgeht, den die TAB zusammen mit Finanzministerin Katja Wolf (BSW) vorstellte. Demnach ergeben sich dort Kosten für die Umsetzung in Höhe von rund 40 Millionen Euro. 

Wierlacher sagte, wenn Kommunen für die Ertüchtigung von Strukturen in einem einzelnen Bereich so viel Geld investieren, ohne dass das unmittelbar rentabel ist, dann könnten diese Summen von den Kommunen nicht allein gestemmt werden, sondern nur mit Hilfe von Banken und Sparkassen. „Diese Banken und Sparkassen aber wiederum brauchen eine Risikoabsicherung. Dafür brauchen wir meines Erachtens nach eine Art Haftungsschirm“, erläuterte er. Es gebe bereits Gespräche dazu.

Finanzministerin Wolf ließ zunächst offen, ob es einen solchen Haftungsschirm des Landes geben wird. „Aber wir müssen am Ende jede Kommunen in die Lage versetzen, dass am Ende dieses Zukunftsthema gelöst wird“, sagte sie. 

Nach Daten des Kommunalmonitors sind die Themen Verkehrsinfrastruktur, Brandschutz und Erneuerbare Energien zur Strom- und Wärmeversorgung aus Sicht von Thüringer Gemeinden, Städten und Verwaltungsgemeinschaften die wichtigsten Bereiche für Investitionen in den kommenden Jahren. Laut der Studie beläuft sich der Investitionsbedarf hochgerechnet auf alle Kommunen auf rund 1,4 Milliarden Euro in den Jahren 2026 bis 2028. Nach Angaben der TAB sei der Bedarf gegenüber dem Vorjahr damit leicht gesunken. 

Für die siebte Ausgabe des Kommunalmonitors wurden 209 Verwaltungsspitzen von Gemeinden, Städten, Landkreisen und Verwaltungsgemeinschaften zwischen 29. April und 27. Juni mit einem Online-Fragebogen befragt. Dabei gab es 112 Antworten, der Rücklauf betrug damit etwas mehr als die Hälfte (rund 54 Prozent).