Schwarz-Rot Weil: „Keine begeisterte Zustimmung“ zu Koalitionsvertrag
Klare Mehrheit, wenig Begeisterung: Warum SPD-Landeschef Weil das Votum seiner Partei für den Koalitionsvertrag mit der Union trotzdem als Erfolg wertet.
Hannover - Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil sieht im Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum schwarz-roten Koalitionsvertrag vor allem ein Zeichen politischen Verantwortungsbewusstseins. „Es war keine begeisterte Zustimmung, aber sehr wohl das Bewusstsein für die Verantwortung, die die SPD jetzt und in den nächsten Jahren hat“, sagte er.
Weil sei von der großen Zustimmung seiner Partei überrascht gewesen. Er habe im Vorfeld mit 60 bis 70 Prozent gerechnet. 84,6 Prozent der SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt – mehr als bei früheren Mitgliedervoten zum Eintritt in Koalitionen mit der Union.
„Es geht schlichtweg darum, eine demokratische Mehrheitsregierung zu bilden, die gewillt ist, vier Jahre lang gut zusammenzuarbeiten und damit auch Vertrauen zurückzugewinnen“, sagte Weil.
Weil über Klingbeil: „macht Sinn“
Das Parteipräsidium beauftragte zudem Parteichef Lars Klingbeil, das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen. Er tritt damit ins Kabinett des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) ein und übernimmt nach Informationen der dpa das Finanzministerium. „Es macht Sinn, dass wirklich die starken, die entscheidenden Personen auch an einem Tisch sitzen und Verantwortung haben“, sagte Weil.
