Finanzausgleich Weniger Kommunen in finanzieller Not
Erfurt - Neun Kommunen erhielten im vergangenen Jahr Geld aus dem Landesausgleichsstock, um eine finanzielle Notlage zu meistern oder zu überbrücken. Damit sank die Zahl der Gemeinden, Kreise oder Städte, denen finanziell geholfen werden musste, deutlich, wie aus Zahlen des Thüringer Innenministeriums hervorgeht. Im Vorjahr waren noch 19 Kommunen betroffen, im Jahr 2020 waren es 33 und im Jahr 2019 noch 50, teilte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag auf Anfrage mit.
„Ich sehe dies als Beleg dafür, dass die Reformschritte innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs und die kommunalen Konsolidierungsanstrengungen der letzten Jahre Früchte tragen. So können wir selbst in den aktuellen Krisenzeiten erneut nicht verbrauchte Mittel landesweit an die Thüringer Kommunen ausschütten“, sagte Thüringens Kommunalstaatssekretärin Katharina Schenk.
Den Angaben nach soll der Landesausgleichsstock Thüringer Kommunen in finanzieller Notlage unterstützen. Überschreitet er bis zum Jahresende ein Volumen von 35 Millionen Euro, wird im Folgejahr ein Teil der Mittel ausgeschüttet. „72 Gemeinden erhalten diese Mittel nicht, da sie dieses Jahr aufgrund ihrer starken eigenen Steuereinnahmen auch keine Schlüsselzuweisungen erhalten“, hieß es vom Innenministerium.
Die neun Kommunen, die diesmal Geld aus dem Landesausgleichsstock erhalten, sind der Unstrut-Hainich-Kreis, der Landkreis Nordhausen, Anrode, Dünwald (beide Unstrut-Hainich-Kreis), Berga/Elster (Landkreis Greiz), Berlingerode (Eichsfeld), Bürgel (Saale-Holzland-Kreis), Probstzella (Saalfeld-Rudolstadt, Werther (Landkreis Nordhausen).
