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AfD Sachsen-Anhalt Empörung über säumige Abgeordnete

Die Abgeordneten der AfD sollen monatlich 300 Euro zahlen, um die Parteiarbeit abzusichern. Doch nicht alle halten sich daran.

12.11.2016, 16:44

Haldensleben l Fast sechs Stunden herrschten am Sonnabend Harmonie, Optimismus und bisweilen gar Euphorie auf dem Landesparteitag der AfD. Dann zündete der stellvertretende Schatzmeister Frank Pasemann am Rednerpult eine Bombe: Statt 71.000 Euro sind derzeit nur 36.000 Euro an Abgaben der 25 Landtagsabgeordneten auf dem Konto der Landespartei.

Er sehe da "jede Menge Handlungsbedarf", ließ Pasemann die 120 anwesenden Mitglieder in seinem Rechenschaftsbericht wissen. Die sahen das durchweg genauso. "Schämt Euch", riefen mehrere Mitglieder in den Saal des Gesellschaftshauses des Haldensleber Ameos-Klinikum. Fast eine Stunde setzte eine hoch erregte Diskussion ein. 300 Euro soll jeder Abgeordnete monatlich an die Landespartei überweisen. Damit will die Landes-AfD sicherstellen, dass sie flächendeckend in den einzelnen Landkreisen arbeiten kann. Die Abgeordneten hatten sich dazu zu Beginn der Wahlperiode freiwillig bei einer Gegenstimme verpflichtet.

Die meisten Redner kritisierten ein "unsolidarisches Verhalten". Darunter waren auch mehrere Abgeordnete, die die säumigen Kollegen hart angingen.

Ein Antrag, dass die Namen dieser AfD-Abgeordneten öffentlich verlesen werden sollten, fand eine breite Mehrheit. Doch nach einer Auszeit wurde dies von der Parteitagsregie mit einem Schlichtungsangebot abgebogen. Nunmehr sollen die Mandatsträger - etwa die Hälfte der Fraktion - bis 30. November sich vertraulich erklären beziehungsweise nachzahlen. Mit der Aussicht, dass im nächsten Jahr frühzeitig von allen Landtagsabgeordneten eine Summe von insgesamt rund 90.000 Euro auf dem Konto der Landespartei eingezahlt wird, war nach einer Stunde der Parteitagsfrieden wieder hergestellt.