AfD-Spitze will Ämtersperre für Poggenburg

Magdeburg l Der AfD-Bundesvorstand geht gegen André Poggenburg vor. Nach Volksstimme-Informationen beschloss das Gremium einstimmig, dass der frühere sachsen-anhaltischen Landes- und Fraktionschef zum wiederholten Mal gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr damit einen Ansehensverlust oder in anderer Weise Schaden zugefügt habe. Der Bundesvorstand hat beim zuständigen Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt beantragt, Poggenburg aus seinem Parteiamt als Vorsitzender des Kreisverbandes Burgenlandkreis zu entheben. Zugleich solle eine Ämtersperre für die Dauer von zwei Jahren verhängt werden.

Poggenburg hatte im Kurznachrichtendienst am Silvestertag geschrieben: „Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!" Bundesvorstandsmitgled Kay Gottschalk hatte der dpa dazu gesagt: „Das ist ein verzweifelter Versuch, Aufmerksamkeit in einer persönlich aussichtslosen Situation zu erlangen. Das ändert nichts daran: diese Wortwahl ist inakzeptabel."

Zudem setzt die AfD-Landtagsfraktion Poggenburg unter Druck: Sie fordert in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung von ihrem ehemaligen Fraktions- und Landeschef ein „klares und aufrichtiges Bekenntnis“ zur Fraktion und zur AfD. Zudem solle er binnen einer Woche eine öffentliche Stellungnahme abgeben, „in der jedweden Spaltungstendenzen eine klare Absage erteilt wird“. In der gestrigen Sitzung hätten „viele Fraktionäre ihren Unmut über André Poggenburgs Äußerungen der zurückliegenden Wochen“ geäußert, heißt es weiter.

Poggenburg hatte in einem Volksstimme-Interview die AfD und deren Bundesvorstand scharf kritisiert. Viele seien mit dem momentanen Kurs „sehr unzufrieden“, nationalkonservative Exponenten würden an den Rand gedrängt. Manch einer rufe jetzt sogar nach einer neuen Partei.

Poggenburg war am Dienstag zunächst nicht zu erreichen.