Seehofer will Asyl-Einrichtungen optimieren

Quedlinburg (dpa) l Nach hitzigen Debatten zu den umstrittenen Asyl-Ankerzentren will Bundesinnenminister Horst Seehofer mit den Ländern individuelle Gespräche führen. Dabei solle die Umsetzung besprochen werden, sagte der CSU-Politiker am Freitag zum Abschluss der Innenministerkonferenz im sachsen-anhaltischen Quedlinburg. Es gehe um mögliche Optimierungen der bereits bestehenden Einrichtungen. "Das erfolgt aber nicht gegen die Bundesländer, sondern mit den Bundesländern." Ihm sei bei dem Treffen bestätigt worden, dass seine Amtskollegen die Zentren grundsätzlich für richtig und notwendig hielten, sagte Seehofer. Im Gegenzug habe er zugesagt, einen konkreten Rahmen vorzugeben. Zudem werde der Bund künftig komplett die Beschaffung von Ersatzpapieren für Abschiebungen übernehmen.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte Seehofers Zusagen zur Passbeschaffung. Das entlaste die Länder und könne beitragen, die Verfahren zu beschleunigen. Bei den Ankerzentren habe er von Seehofer einen substanziellen Vortrag erwartet, der Eckpunkte für alle Bundesländer vorgebe. Das sei jetzt zugesagt worden.

Grundidee der Ankerzentren ist, dass Schutzsuchende dort möglichst das gesamte Asylverfahren durchlaufen. Die Arbeit der zuständigen Behörden und Ansprechpartner soll dort gebündelt werden, um schneller zu Entscheidungen zu kommen.