Im Schneckentempo zum Gigabit-Netz

Magdeburg l Sachsen-Anhalt hält bei der Versorgung privater Haushalte mit schnellem Internet bundesweit weiter die Rote Laterne: Nur 59,5 Prozent aller Haushalte konnten Mitte 2018 mit wenigstens 50 Mbit pro Sekunde im Download surfen, teilte das Bundesverkehrsministerium mit.

Der Trend zeigt aber nach oben. Binnen eines Jahres ist die Quote um fast neun Prozent gestiegen. Das vor Sachsen-Anhalt platzierte Mecklenburg-Vorpommern (66,5 Prozent Anschlussquote) schaffte nur sechs Prozent Plus. Das Landes-Wirtschaftsministerium ist optimistisch, das selbst gesetzte Ziel flächendeckender Versorgung mit 50 Mbit bis 2021 zu erreichen. Bisher haben dabei vor allem private Anbieter ausgebaut. Bei geförderten Projekten hakt es dagegen: In Sachsen-Anhalt betrifft das rund 300 000 von landesweit 1,1 Millionen Anschlüssen. Förderung mit Steuergeld kommt nur dann infrage, wenn Private wie die Telekom ohne Extra-Anreize etwa auf dem Land kein Interesse am Ausbau haben.

Betroffene Gemeinden können dann wählen, ob sie Privaten den Ausbau mit Zuschüssen überlassen oder selbst tätig werden – wie es Altmark-Kommunen im Zweckverband Breitband (ZBA) tun. 172 Millionen Euro hatte allein der Bund den Kommunen im Land mit einem 2015 aufgelegten Förderprogramm für solche Projekte in Aussicht gestellt. Abgeflossen waren laut Verkehrsministerium bis Ende Januar aber erst gut 2 Millionen Euro – knapp 1,2 Prozent.

Grund sind laut Behörde vor allem mangelnde Kapazitäten im Baugewerbe. „Viele Kommunen sind aber auch mit komplizierten Anträgen überfordert“, sagte Jürgen Leindecker, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds. Weiteres Problem: Über Förderungen entscheiden Bund und Land als Co-Geldgeber in jeweils eigenen Behörden. Nicht immer sprechen die mit einer Stimme. In der Altmark gipfelte das 2017 in einer Klage des Zweckverbands gegen das Land. Dabei ging es um die Frage, ob es sich negativ auf eine vom ZBA beantragte Förderung auswirkt, wenn Private, die zunächst kein Interesse hatten, in einem Gebiet später doch noch ausbauen. Das Land sagte ja, der ZBA nein. Am Ende setzte sich der Verband durch. Dessen Kernvorhaben, 20 000 Haushalte über ein 140-Millionen-Euro-Projekt ans superschnelle Glasfasernetz anzuschließen, wurde durch den Streit dennoch um Monate zurückgeworfen.

Landes-Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) hat Handlungsbedarf erkannt. Um Verfahren zu beschleunigen, will er die Fördergeldbewilligung im Land konzentrieren. Doch der Bund hat Einwände. Im Ministerium geht man daher inzwischen davon aus, dass die Bewilligung künftig nur noch von Berlin aus erfolgen wird.

Unabhängig vom 50-Mbit-Ziel haben sich Bund und Land zum Ziel gesetzt, Sachsen-Anhalt bis 2025 flächendeckend auch mit Surfgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich zu versorgen. Glasfaserkabel sollen dazu langsamere Mischnetze mit Kupfer auf den letzten Metern bis zur Haustür ersetzen – oder in bisher unversorgten Gebieten von Anfang an verlegt werden. Für mehr Tempo beim Ausbau wurden Förderauflagen 2018 gesenkt, der Bund stellte mehr Geld in Aussicht. Ob das Gigabit-Ziel realistisch ist, bleibt aber offen. Auch weil nicht feststeht, wie viel Geld der Bund tatsächlich bereitstellen wird, so das Wirtschaftsministerium.

Der ZBA hofft derweil, erste Kunden 2020 an sein Glasfasernetz anschließen zu können. Im Januar haben die Arbeiten an einer Hauptschlagader durch die Altmark begonnen. Auch hier gibt es aber noch eine entscheidende Unsicherheit: Es braucht eine Mindestquote an Interessenten, damit sich der Ausbau lohnt. Der ZBA trommelt daher kräftig für sein Projekt. In 120 Info-Veranstaltungen haben Mitarbeiter versucht, Bürger für Vorverträge zu gewinnen. Gerade erst wurde die Frist bis 28. Februar verlängert. Dass das Modell funktionieren kann, zeigt der Raum Arneburg: 1100 Haushalte surfen dort bereits mit 500 Mbit – bei ähnlichen Kosten wie für das Netz privater Anbieter.

Der Kommentar "Sachsen-Anhalt holt auf" zum Thema.