Breitbandausbau Abbau von Bürokratie für mehr Breitband
Den Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt voranzutreiben ist schon lange beschlossen. Doch wird dieser durch Bürokratie ausgebremst.
Magdeburg l Genehmigungsverfahren beschleunigen und mehr Glasfaser-Anschlüsse für Schulen – das sind zentrale Schwerpunkte einer Gigabit-Strategie des Landes, die Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Dienstag in Magdeburg vorstellte. „Wenn es gut läuft, könnte das Ziel, alle Privathaushalte mit 50-Mbit-Anschlüssen zu versorgen, schon 2025 erreicht sein“, sagte Willingmann. Um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, solle es künftig nur noch eine Behörde pro Verfahren geben. Außerdem könnte die Genehmigungspraxis gestrafft und verkürzt werden. Voraussetzung für einen schnellen Breitbandausbau sei, dass der Bund und die EU entsprechende Finanzmittel bereitstellen. Bis 2020 werden 300 Millionen Euro fließen. „Für den Gigabit-Ausbau in den Folgejahren wird eine noch höhere Summe erforderlich sein“, so der Minister.
Dies gilt insbesondere auch für das Ziel, alle 900 Schulen des Landes bis 2020 mit Glasfaser-Anschlüssen auszustatten. Bislang gibt es dies erst landesweit an 36 Schulen. 690 Schulen gehen bislang über VDSL/Kupfer-Anschlüsse online. Für einen Anschluss aller Schulen mit Glasfaser wären – so das Wirtschaftsministerium – 23,7 Millionen Euro notwendig – etwa 29.000 Euro Investitionskosten pro Schule. Finanziert werden soll dies vom Bund. Willingmann: „Wir gehen davon aus, dass das Bundesprojekt ,Digitalpaket Schule‘ im kommenden Jahr startet.“
