Bundespolizei Mehr Schleusungen mit gefälschten Papieren
Rechte Veranstaltungen, intensivere Fahndung und Terrorgefahr - die Bundespolizei ist auch in Sachsen-Anhalt immer stärker gefordert.
Pirna (dpa) l Für die Bundespolizei in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt war 2018 wieder ein Jahr großer Herausforderungen. Die Beamten seien an Grenzen, Bahnhöfen und Flughäfen, aber auch bei den Ereignissen von Ostritz, Chemnitz und Köthen (Sachsen-Anhalt) stark gefordert gewesen, sagte ein Sprecher der für die drei Länder zuständigen Direktion Pirna der Deutschen Presse-Agentur. Bei sinkender oder stagnierender Zahl unerlaubter Einreisen, nahmen die Fälle von Schleusungen generell und jene mit gefälschten Papieren auffällig zu. "Dieses Phänomen hat Hochkonjunktur."
Insgesamt stehen etwa 15.500 Fahndungstreffer zu Buche – rund 300 mehr als 2017. Illegale Migration und Schleusung waren dabei die Schwerpunkte. "Hier hatten wir speziell Ende 2017/Anfang 2018 eine größere Anzahl irakischer und syrischer Staatsangehöriger in Lkw und Kleintransportern, sowie über das ganze Jahr andauernde Einschleusungen ukrainischer und moldauischer Bürger." Dabei solle die Visumfreiheit ausgenutzt werden, um schwarz in Deutschland oder Westeuropa zu arbeiten.
Die Statistik weist insgesamt 3200 Fälle unerlaubter Einreise aus und damit 22 weniger als im Vorjahr. Gegenüber 2016 ging die Zahl sogar um fast 2000 zurück. Dafür wurden mit 721 Menschen 89 mehr als im Vorjahr und 156 mehr als 2016 eingeschleust. Die Beamten konnten dabei 44 Schleuser mehr, im Vergleich zu 2016 sogar 48 mehr festnehmen. Nach einem Rückgang im Jahr 2017 um 445 stellten sie 347 mehr Personen mit unerlaubtem Aufenthalt – insgesamt 1365.
Für die Sicherheit an Grenzen, Bahnhöfen und Flughäfen im Bereich der Direktion sind laut dem Sprecher über 3800 Beamte und Mitarbeiter verantwortlich, ihre Zahl soll perspektivisch aufgestockt werden. 2018 gab es mehr als 550 Schwerpunkteinsätze, bei denen 7750 Menschen mit bis dahin unklarem Aufenthalt gestellt wurden. Die Beamten entdeckten außerdem rund 1900 mit Haftbefehl Gesuchte, für die die Reise zum Teil ins Gefängnis führte.
Zudem stießen sie auf gestohlene oder verlorene Dinge, "vom Ausweis und Handy über Fahrrad und Auto bis zur Baumaschine". Kontrollschwerpunkte waren, auch in Zusammenarbeit mit den Kollegen der Nachbarländer, die Autobahnen A4/A72 sowie A17, sowie Züge und Bahnhöfe der Großstädte. Bundespolizisten durchsuchten zudem im Zuge von 13 bundesweiten Ermittlungen insgesamt 141 Objekte und vollstreckten 16 Haftbefehle.
Dazu kamen Einsätze gegen die Organisierte Kriminalität und bei Anreisen zu rechten Versammlungen und zum Gegenprotest in Ostritz, Chemnitz (beide Sachsen) und Köthen (Sachsen-Anhalt) sowie von Fans zu diversen Fußballspielen. Auch abseits davon waren die Beamten gut beschäftigt: Beamte in Halberstadt beendeten im Januar das Treiben zweier Teenager. Die 13 und 14 Jahre alten Mädchen hielten die Bahnschranken am Übergang Rote Föhr fest, um Selfies zu machen.
Am Dessauer Hauptbahnhof holten sie einen 40-Jährigen aus einem Zug, dessen Langhaardackel den Kontrolleur in die Hose gebissen hatte. Im Mai fiel Kollegen mit einem Schwarzfahrer in einem ICE Berlin-Halle ein Fahrraddieb und Urkundenfälscher in die Hände. Und im Juli hatte es eine Beamtin mit einem aggressiven 60-Jährigen zu tun, der sie bespuckte und mit seinem Rollator auf sie einschlug. Die Frau konnte ausweichen und den Betrunkenen fesseln, der auf der Wache weiter randalierte.
