FDP-Kandidat wollte Geld für Stimmen zahlen

Dessau-Roßlau l FDP-Mann Jörg Schnurre wollte kurz vor der Bundestagswahl mit einem „Zukunftsticket“ auf Stimmenfang gehen. Auf der Karte warb er dafür, ihn und die FDP zu wählen – verbunden mit dem Versprechen: „Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, dann bekommst DU mit dieser Karte 2 Euro von mir geschenkt. Einfach so.“ Einen weiteren Euro versprach Schnurre jedem, der ein Foto von sich und dem Zukunftsticket auf Facebook oder Instagram postet.

Auf Schnurres Facebook-Seite führte dies zu entrüsteten Reaktionen – viele Nutzer hielten die Aktion für einen Versuch der Wählerbestechung.

Frank Sitta, FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, stoppte die Aktion. Schnurre sei „deutlich über das Ziel hinausgeschossen“, sagte er. Der Kandidat habe seine Aktivitäten weder mit dem Landesverband noch mit der Bundespartei abgestimmt. Sitta sagte der Volksstimme: „Das geht gar nicht. Solche Aktionen haben im Wahlkampf nichts zu suchen. Das war nicht kreativ, das war naiv.“ Schnurre müsse für seinen Fehler „die volle Verantwortung“ übernehmen.

Schnurre zeigte sich am Donnerstag reumütig. „Das war ein Fehler“, sagte er der Volksstimme. Er habe bei der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau Selbstanzeige erstattet. „Ich wollte auf innovative Weise Erstwähler ansprechen“, erklärte er. Er habe die rechtliche Situation nicht genau genug geprüft: „Das habe ich nicht bedacht.“ Schnurre gab zu: „Die Aktion überschreitet rechtliche Grenzen und greift in die Unabhängigkeit des Wählers ein.“

Die sachsen-anhaltische Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Steffi Lemke, twitterte: „Krass. FDP versucht, in Dessau Stimmen zu kaufen. Das grenzt an Wählerbestechung.“

Schnurre kandidiert für die FDP als Direktkandidat im Wahlkreis Dessau-Wittenberg. Auf der Landesliste der Partei steht er auf Platz vier. Damit hat er so gut wie keine Chance auf den Einzug in den Bundestag.