CDU-Sondierungsgespräche sollen kommende Woche enden

Von dpa 30.06.2021, 10:56
Das Logo der CDU steht an der Eingangstür der Geschäftsstelle in Düsseldorf.
Das Logo der CDU steht an der Eingangstür der Geschäftsstelle in Düsseldorf. Fabian Strauch/dpa/Symbolbild

Magdeburg - Die CDU ist zuversichtlich, Mitte bis Ende Juli Koalitionsverhandlungen für die nächste Landesregierung von Sachsen-Anhalt aufnehmen zu können. „Ich gehe davon aus, dass wir bis Ende kommender Woche genug Zeit gehabt haben werden, alle wesentlichen inhaltlichen Themen zu besprechen“, sagte CDU-Chef Sven Schulze am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Dann könnten die Parteien, die dann noch als Koalitionspartner in Frage kommen, über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Zuvor hatte sich Schulze im Radiosender MDR Aktuell ähnlich geäußert.

Während für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen CDU, FDP und Grünen Gremienbeschlüsse genügen würden, müsste die SPD dafür ein Votum von einem Parteitag einholen. Sobald die Parteien dann entschieden haben, sollen die Verhandlungen laut Schulze direkt losgehen. Nach den Koalitionsverhandlungen will die CDU ihre Basis in die Entscheidung einbeziehen, ob der Vertrag unterzeichnet wird. Der Modus dafür steht noch nicht fest. Auch die SPD würde nach Koalitionsverhandlungen die Entscheidung über den Eintritt in die Regierung den Mitgliedern überlassen.

Doch vorher muss noch sondiert werden. Am Mittwoch stand die vierte Runde mit der SPD an, zum dritten Mal wollten die Parteien dabei über die Inhalte einer möglichen weiteren Zusammenarbeit beraten. Mit der SPD als stärkster möglicher Juniorpartner hatte die CDU zuerst sondiert, mit FDP und Grünen folgen am Donnerstag und Freitag erst die zweiten inhaltlichen Gespräche. Über die Inhalte hatten die Parteien Stillschweigen vereinbart. In den bisherigen Runden habe man Schnittmengen und Unterschiede identifiziert, sagte Schulze. Zu den ausgemachten Streitfragen sollten die Parteien zu den nächsten Gesprächsrunden Kompromissvorschläge ausarbeiten.

Mit einigen Parteien habe man natürlich mehr Schnittmengen festgestellt als mit anderen, sagte Schulze. Auf welche Koalition Sachsen-Anhalt dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl zusteuert, ist aber weiter ungewiss. Die CDU könnte sowohl mit der SPD allein, als auch mit SPD und FDP oder FDP und Grünen regieren.