Erben: Mit Inhalten des Koalitionsvertrags sehr zufrieden

Von dpa
Rüdiger Erben (SPD), Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt.
Rüdiger Erben (SPD), Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt. Sebastian Kahnert/dpa/Archivbild

Magdeburg - Der SPD-Landespolitiker Rüdiger Erben ist mit dem Entwurf für den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP zufrieden. „Wenn man 8,4 Prozent bei einer Wahl hat, kann man nicht 100 Prozent seines Programms durchsetzen. Das muss die SPD wissen“, sagte Erben am Dienstag im Nachrichtenradio MDR Aktuell. Aber auch die CDU müsse wissen, dass 37 Prozent überhaupt nichts wert seien, wenn man daraus keine Mehrheit entwickeln könne. „Wenn man das übereinander legt, kommt man zu guten Ergebnissen.“ Er kenne weite Teile des 150 Seiten langen Vertrages und sei mit den Inhalten sehr zufrieden, betonte Erben.

Bei der Landtagswahl im Juni hatte die CDU unerwartet deutlich gewonnen. Die SPD verzeichnete ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt.

Ein großer Streitpunkt war der Zuschnitt der Ministerien; die SPD muss sich vom Wirtschaftsministerium trennen. „Wir hätten natürlich sehr gerne die Zuständigkeit für die Wirtschaft im engeren Sinne behalten“, sagte Erben. Er glaube dennoch, mit den nun vereinbarten Ressortzuschnitten gut sozialdemokratische Politik machen zu können.

Künftig sind zwei Ministerien unter SPD-Führung: Das Ressort für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und das für Wissenschaft, Umwelt, Energie und Klimaschutz. Die amtierenden Minister Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann gelten als gesetzt.