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EU-Parlament Schulze lobt Wahl von der Leyens

Sachsen-Anhalts EU-Abgeordneter Sven Schulze (CDU) sieht die Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin als zweitbeste denkbare Lösung.

17.07.2019, 04:55

Straßburg/Magdeburg (dpa) l Sachsen-Anhalts einziger EU-Abgeordneter, Sven Schulze, hat die Wahl Ursula von der Leyens (beide CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin als gute Nachricht bezeichnet. Von der Leyen sei aus seiner Sicht die zweitbeste denkbare Lösung, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Nachdem der eigentliche Spitzenkandidat der Konservativen, der CSU-Politiker Manfred Weber, von einigen Regierungschefs verhindert worden war, habe sich nun trotzdem eine Politikerin aus der Familie der Europäischen Volksparteien (EVP) durchgesetzt.

Von der Leyen war am Dienstagabend vom EU-Parlament knapp zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt worden. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin löst im November Jean-Claude Juncker ab. Ihre Wahl galt vorab lange Zeit als unsicher.

Schulze erwarte, dass von der Leyen Europa zukunftsfähig macht. Entscheidend sei es etwa, Fluchtursachen in Afrika zu bekämpfen sowie neue Verteilungsregeln für Migranten innerhalb der EU zu finden, an der sich alle Mitgliedsstaaten beteiligten. Zudem müsse Europa seine wirtschaftliche Führungsrolle behaupten und etwa verstärkt in die Themen Künstliche Intelligenz und Mobilität der Zukunft investieren. Als weiteres entscheidendes Handlungsfeld nannte Schulze die Erreichung der Klimaschutzziele sowie eine Verringerung des sozialen Gefälles innerhalb der EU.

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) meldete sich nach der Wahl von der Leyens zu Wort. Er freue sich sehr, ließ er am Dienstagabend mitteilen. Die 60-Jährige sei eine überzeugte Europäerin, erfahren und geschätzt. "Für Europa ist sie in diesen schwierigen Zeiten eine ausgezeichnete Wahl", so Haseloff.