Millionen aus dem Mauerfonds

Magdeburg l Säurefraß, Schimmel und Feuchtigkeit: Sie sind der Feind für Zehntausende Bücher und Dokumente in Bibliotheken und Archiven im Land. Aus dem Mauerfonds fließen nun rund 300.000 Euro nach Sachsen-Anhalt. Die Summe soll helfen, das schriftliche Kulturgut zu sichern. Insgesamt hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in der vergangenen Woche aus diesem Topf 1,7 Millionen Euro für die Ost-Länder freigegeben.

Dass für Projekte wie den Kulturgutschutz drei Jahrzehnte nach der Wende noch Geld aus dem Mauerfonds kommt, liegt daran, dass der Verkauf von ehemaligen Mauer- und Grenzgrundstücken noch immer Geld in die Kasse des Bundes spült.

Seit 2001 erhalten die Ost-Bundesländer aus dem Mauerfonds in regelmäßigen Abständen Mittel für wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Projekte, die sie selbst vorschlagen. Seit 2001 wurden 54 Millionen Euro ausgezahlt. Allein Sachsen-Anhalt erhielt inklusive der bevorstehenden Zuwendung über neun Millionen Euro. Das Geld kam nicht selten vielbeachteten Kultur-Vorhaben zugute.

So können Besucher ab Sommer 2020 in der Gedenkstätte Marienborn eine rundum erneuerte Dauerausstellung erkunden. Über 1,5 Millionen Euro aus dem Mauerfonds flossen nach Angaben der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn über die Jahre in die Sanierung des Grenzdenkmals Hötensleben, des Kommandantenturms oder eben in die neue Schau. Wer in den Museen in Eisleben auf Luthers Spuren wandelt, kann ebenfalls davon ausgehen, dass Mittel aus dem Mauerfonds für die Sanierung und Restaurierung gebraucht wurden. Finanziert wurde auch schon mal ein zinsfreies Darlehen für Familien, die nach Sachsen-Anhalt zurückkehren.

Wie lange noch Geld für Projekte aus dem Mauerfonds verplant werden kann, steht indes in den Sternen. „Wir beobachten, dass die werthaltigsten Grundstücke entlang des früheren DDR-Grenzstreifens inzwischen verkauft sind. Die Einnahmen und die Auszahlungstranchen an die Länder werden zunehmend geringer“, sagt Eckhardt Rehberg. Der CDU-Politiker ist Sprecher des Haushaltsausschusses des Bundestages. Dessen Mitglieder beschließen auf der Basis von Vorschlägen des Bundesfinanzministeriums die Verteilung der Gelder. Scheibchenweise, in sogenannten Tranchen, werden die Mittel freigegeben. Der Rekord: Vor einigen Jahren flossen in der vierten Tranche mal insgesamt 13 Millionen Euro nach Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und nach Berlin. Für Sachsen-Anhalt gab es über zwei Millionen Euro. Aktuell sind es für alle Länder nur noch 1,7 Millionen Euro.

Gerade in Berlin sind die verbliebenen Flächen im Schatten der früheren Mauer begehrt. 2016 wurde eine der letzten großen Brachen im Bezirk Mitte veräußert. 29 Millionen Euro zahlte ein Investor für das Filetgrundstück auf dem ehemaligen Todesstreifen. Die Summe wanderte in den Mauerfonds. An der Grenze von Mitte zu Kreuzberg entsteht auf dem Areal gerade ein komplett neues Viertel mit komfortablen Wohnungen. Verkäufe wie diese könnten indes bald rar werden. Ist ein Ende des Mauerfonds in Sicht? Das Bundesfinanzministerium kann das nicht genau sagen. Faktoren wie etwa die Recherche zu Eigentumsverhältnissen erschwerten eine Prognose, heißt es aus Berlin.

Das Land Sachsen-Anhalt kann die rund 300.000 Euro aus der aktuellen Tranche in jedem Fall gut gebrauchen. Das schriftliche Kulturgut soll erhalten werden. Abertausende, teils 1000 Jahre alte Dokumente müssen einzeln behandelt, entsäuert oder digitalisiert werden. Glaubt man Schätzungen, kostet es allein über 80 Millionen Euro, die Substanz des Bibliotheksguts zu erhalten. Da sind dann die Geldmittel aus dem Mauerfonds nur noch ein Tropfen auf den heißen Stein.