Fördermittel-Affäre im Landesheimatbund

Von 2007 bis 2010 sind im Landesheimatbund Sachsen-Anhalt Fördermittel falsch eingesetzt worden. Der Geschäftsführer musste gehen, das Landesverwaltungsamt fordert Geld zurück.

Magdeburg l Der Landesheimatbund Sachsen-Anhalt ist in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Nach Volksstimme-Informationen hat der Verband Schulden im hohen fünfstelligen Bereich. Präsident Konrad Breitenborn bestätigte gegenüber unserer Zeitung, dass wegen falscher Abrechnungen in den Jahren 2007 bis 2010 Fördermittel in Höhe von mehr als 70000 Euro an das Land zurückgezahlt werden sollen. Es sei allerdings im November 2011 ein Antrag auf Niederschlagung gestellt worden, der noch nicht entschieden sei.

"Wir wollen, dass Weinert für die Rück-forderungen eintritt."

Präsident Konrad Breitenborn

Hintergrund für die Rückforderungen des Landes ist die Tätigkeit des ehemaligen Geschäftsführers des Landesheimatbundes Jörn Weinert (2005 bis 2011). "Er hat Fördermittel nicht korrekt abgerechnet", sagte Breitenborn. Weinert habe unter anderem mehr Projekte gefördert als bestätigt gewesen seien. Er habe sich zwar nicht persönlich bereichert, jedoch dem Landesheimatbund geschadet, so Breitenborn.

Auf Antrag des Landesverwaltungsamtes hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Geschäftsführer eingeleitet, in dessen Ergebnis er 2000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen musste. Doch dem Landesheimatbund reicht das nicht. "Wir wollen, dass Weinert für die Rückforderungen eintritt, die das Landesverwaltungsamt geltend macht", sagte Breitenborn. Damit sollen die Schulden beglichen werden.

Jörn Weinert, inzwischen an der Universität in Halle tätig, weist die Vorwürfe zurück. Er sieht sich als Opfer. "Wenn Förderrichtlinien nicht eingehalten worden sind, ist dafür der Vorstand verantwortlich", sagte Weinert der Volksstimme. Außerdem wundert er sich über das Vorgehen des Landesverwaltungsamtes: "Über Nacht wurden plötzlich mehrere Projekte beanstandet, die vorher genau so genehmigt worden waren."

Gegen diese "rückwirkende Maßstabsveränderung" hätte der Vorstand Widerspruch einlegen und die Vorgänge klären müssen. "Stattdessen wurden die Rückforderungen akzeptiert, ich allein werde verantwortlich gemacht und soll nun zahlen. Das ist ungerecht." Dem angedrohten Gerichtsverfahren blicke er aber gelassen entgegen.

"Der Vorstand ist verantwortlich dafür, aber ich soll nun zahlen."

Jörn Weinert, ehem. Geschäftsführer

Jörn Weinert, weiter Mitglied im Landesheimatbund, wirft dem Verband zudem Versagen in weiteren Angelegenheiten vor. "Das geht so weit, dass der neue Vizepräsident nicht durch die Mitgliederversammlung gewählt, sondern einfach vom Vorstand bestimmt worden ist", sagte er. Dem widerspricht Präsident Breitenborn. "Der neue Vizepräsident wurde zunächst vom Vorstand kommissarisch eingesetzt und dann von der Mitgliederversammlung am 10. November 2012 satzungsgemäß gewählt."

Der Rückzahlungszeitpunkt der Fördermittel wird derzeit noch zwischen Landesheimatbund und Landesverwaltungsamt verhandelt. "Pleite sind wir aber nicht", sagte Breitenborn.

Außerdem hat der Landesheimatbund erste Konsequenzen aus der Affäre gezogen. Die Satzung wurde Ende 2011 geändert: Konnte bis dahin der Geschäftsführer nach außen allein vertretend agieren und Verträge abschließen, muss nun der Vorstand entscheiden. Seite 5