Habeck nach Wahl: Fokus auf Themen jenseits von Klima

Von dpa
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Peter Endig/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Berlin - Nach dem enttäuschenden Abschneiden der Grünen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Parteichef Robert Habeck eine intensive Beschäftigung mit Themen „jenseits des Klimaschutzes“ angekündigt. Als Beispiel nannte er am Montag in Berlin die Daseinsvorsorge vor allem im ländlichen Raum, eine gut ausgebaute öffentliche Infrastruktur bei Nahverkehr, Schulen, Theatern, Bibliotheken, Spielplätzen und Freibädern. Das schaffe Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit.

Zwar sei der Klimaschutz „das Megathema für die nächste Dekade“, sagte Habeck. Der Abbau des CO2-Ausstoßes hin zu einem Punkt, an dem nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen würden als auch wieder gebunden werden können, werde „eine enorme politische Kraftanstrengung“ werden. „Sie braucht eine breite Mehrheit. Diese Mehrheit gab es in Sachsen-Anhalt nicht.“

Der Staat müsse funktionieren, Anträge schnell bearbeiten, die Polizei schnell vor Ort sein, betonte Habeck. Und schließlich müssten Menschen sozial abgesichert werden, die von einer ökologischeren Politik nicht profitierten, sondern etwa den Job verlören.