Hochwasser in Sachsen-Anhalt Bundeskanzler Scholz will Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt besuchen
Scholz reagiert auf die Hochwasserlage in Sachsen-Anhalt: Ein geplanter Besuch soll Einblick in die Situation vor Ort und die Effektivität der Hilfskräfte bieten.
Berlin - Nach seinem Besuch des Hochwassergebiets in Niedersachsen will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch betroffene Regionen in Sachsen-Anhalt besuchen. Er wolle sich dort „in allernächster Zeit“ ein Bild von der Lage machen, kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin an. Ein konkretes Datum und einen genauen Ort nannte er noch nicht. Scholz hatte sich am Silvestertag im niedersächsischen Verden über die Situation, die Lage der Betroffenen und die Arbeit der Hilfskräfte informiert.
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Hochwasser in Sachsen-Anhalt: Bundeskanzler will betroffene Gebiete besuchen
Nach Darstellung von Hebestreit hat sich dabei gezeigt, dass der Katastrophenschutz in Deutschland sehr gut aufgestellt ist. „Grundsätzlich ist es so, dass der Katastrophenschutz Ländersache ist.“ Auch die Ausstattung der Rettungskräfte sei zunächst einmal Aufgabe der Länder. „Der Bund kann aber - und tut das auch - unterstützen.“ Sollten die Erfahrungen des aktuellen Hochwassers zeigen, dass etwas nicht auskömmlich finanziert sei, und sollte sich der Bund mit in die Pflicht nehmen lassen, dann würde man das miteinander besprechen.
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„Im Augenblick geht es darum, ganz akut Hilfe zu leisten“, sagte der Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums halten Heer, Luftwaffe und Marine derzeit zehn Hubschrauber bereit, um die Einsatzkräfte vor Ort zu unterstützen. Auch etwa 100 Soldatinnen und Soldaten stünden dafür zur Verfügung. „Das deckt auch den derzeit sichtbaren Bedarf für Amtshilfe ab“, sagte ein Sprecher. Weiteres Personal könne nach Bedarf bereitgestellt werden.
