Jamaika-Koalition Grüne üben scharfe Kritik an FDP
Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen teilt die Sachsen-Anhalts Grünen-Abgeordnete Steffi Lemke gegenüber der FDP aus.
Magdeburg l Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke hat die FDP nach dem Abbruch der Gespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition scharf angegriffen. Sie könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es den Liberalen von Anfang an darum gegangen sei, die Gespräche "zu torpedieren" und die Bildung eines solchen Bündnisses nicht ernsthaft verfolgt hat. "Ich kann nicht erkennen, wo es für die FDP wirklich unüberwindbare inhaltliche Differenzen gab", sagte Lemke am Montag der Volksstimme. Die Grünen dagegen hätten ihre "Verantwortung bei Klimaschutz und Migration definitiv ausgereizt", bekräftigte sie.
Auch die Art und Weise des Abbruchs der Gespräche kritisierte Lemke. Dass die FDP das Jamaika-Aus allein verkündet habe, sei "mehr als überraschend". "Wenn man sich nicht einigen kann, steht man zusammen vom Tisch auf", sagte sie.
Lemke erklärte, dass sie in einer möglichen schwarz-grünen Minderheitsregierung "keinen Sinn" sieht. Wenn es schon eine Minderheitsregierung gebe, könne diese auch allein aus CDU und CSU bestehen.
Die Bundestagsabgeordnete sieht nun vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Pflicht, weitere Vorschläge zur Verfahrensweise zu unterbreiten. "Der Ball liegt klar bei ihr. Frau Merkel ist im ersten Anlauf gescheitert, eine Regierung zu bilden. Nun muss sie mitteilen, wie ein zweiter Anlauf aussehen kann."
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