Grüne sehen Versagen des Ministeriums bei Corona-Schutz

Magdeburg - Auch nach der Kehrtwende der Landesregierung bei der Ausstattung der Schulen mit Luftfilter-Geräten werfen die Grünen dem Bildungsministerium Versagen vor: „Dem Ministerium ist bis heute nicht bekannt, wie viele Schulen in Sachsen-Anhalt über sogenannte raumlufttechnische Anlagen verfügen“, sagte Grünen-Bildungspolitiker Wolfgang Aldag am Montag.

Ob Schulen die dafür vorgesehenen Bundesmittel beantragt haben oder dies planen, sei auch nicht übermittelt. „Es ist kaum zu glauben, dass das Bildungsministerium nach über einem Jahr, in denen die Schulen im Krisenmodus arbeiten, so wenig über die Lage vor Ort weiß“, so Aldag. Das Bildungsministerium habe versagt.

Anlass ist die Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen, in der diese nach der Ausstattung der rund 870 Schulen im Land mit stationären Luftfiltergeräten gefragt hatten.

Nachdem die Landesregierung den Einbau von Filtergeräten in Schulen lange abgelehnt hatte, änderte sie vergangene Woche ihren Kurs. Grundlage ist eine Neubewertung des Nutzens der Geräte für die Corona-Vorbeugung durch das Landesumweltamt: Schwer belüftbare Klassenräume (etwa nur mit Kippfenstern) sollen demnach nun doch Luftfilter erhalten. Von den etwa 20.000 Klassenzimmern im Land betrifft das nach Schätzungen rund 4000. Für eine genaue Bedarfsermittlung hat das Ministerium die Schulträger gebeten, ihm bis Ende August die Zahl betroffener Räume zu übermitteln.

Die Anschaffung von Luftfiltern wird vom Bund mit bis zu 80 Prozent gefördert. Den Rest müssen Schulträger oder Land selbst aufbringen. Künftig fördert der Bund auch leichter zu installierende, mobile Geräte, die Viren herausfiltern, aber keine Frischluft ansaugen. Die Uni Magdeburg hält auch diese Geräte für geeignet. An einer Magdeburger Schule hat sie einen Testbetrieb gestartet, mit gutem Ergebnis: Die Geräte befreiten die Räume fast vollständig von virenhaltigen Aerosolen. Das Landesumweltamt hält indes nur aufwendig zu installierende Geräte für sicher, die auch Frischluft von außen ansaugen.

Laut Bildungsministerium gibt es auf Seiten der Schulträger - das sind meist die Kommunen - unterdessen Hürden, die dem Kauf von Luftfiltern entgegenstehen. Dazu zählen der Eigenanteil von 20 Prozent der Kosten und die zeitliche Begrenzung der Förderung auf 2021. Nach aktuellem Stand könnte der Bund die Anschaffung von Filtergeräten direkt über die Schulträger und nicht zentral über das Land veranlassen, teilte das Bildungsministerium mit.