Landtagswahl 2021

Plädoyer für Staßfurt, keine Positionierung zum Wahlergebnis

Nach Veröffentlichung der Volksstimme-Reportage „Staßfurt: Eine verwundete Stadt“ haben Kommunalpolitiker und Oberbürgermeister Sven Wagner Stellung zum Beitrag genommen. Wagner tritt dabei Vorwürfen von Bürgern entgegen, die die Volksstimme zu den Gründen für das Landtagswahlergebnis in Staßfurt befragt hatte. Der OB betont die Stärken seiner Stadt, eine Positionierung zum Wahlergebnis lehnt er aber ab. Eine Gesprächsanfrage vor Erscheinen des Beitrags hatte Wagner aus Termingründen abgelehnt.

Von Alexander Walter
Blick auf den Staßfurter Stadtsee auf der Fläche des historischen Zentrums der Stadt. Wegen einer Absenkung musste es einst zu großen Teilen abgerissen werden.
Blick auf den Staßfurter Stadtsee auf der Fläche des historischen Zentrums der Stadt. Wegen einer Absenkung musste es einst zu großen Teilen abgerissen werden. Foto: Alexander Walter

Staßfurt - Die CDU-Stadtratsfraktion Staßfurt hat mit in einer Stellungnahme auf die Volksstimme-Reportage „Staßfurt: Die verwundete Stadt“ vom 16. Juni reagiert. Darin schreiben die Verfasser: „Ein furchtbar tendenziöser Satz – ein furchtbar tendenziöser Artikel.“

„Staßfurt ist ein solider Wirtschaftsstandort“, heißt es im Schreiben. Mit der Kreisstadt Bernburg liege es an der Spitze der Gewerbesteuereinnahmen im Salzlandkreis. Mit Sodawerk, Energieversorgern und starken Mittelständlern gebe es ein kräftiges wirtschaftliches Fundament. Mit ihrer Schul- und Kitalandschaft sei die Stadt lebenswerter Wohnstandort. „Staßfurt besteht eben nicht nur aus ’Nichtwählern’ und Frustrierten“, so die Fraktion. Vereine und Initiativen engagierten sich für ihren Ort.

Die Volksstimme war in ihrer Reportage allerdings gerade folgenden Fragen nachgegangen: Warum machten in Staßfurt mit nur 53,4 Prozent so wenige Bürger bei der Landtagswahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch, wie sonst nur im Raum Halle Neustadt?

Und: Warum hatte die AfD mit 28 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis erneut eine ihrer Hochburgen im Land? Dazu befragte die Volksstimme zufällig ausgewählte Passanten im Zentrum der Stadt nach ihrer Meinung.

Mehrere gaben neben Ärger über die Bundespolitik auch Unzufriedenheit über die Entwicklung Staßfurts an. Zu Wort kam im Beitrag auch der ehemalige SPD-Innenminister Manfred Püchel. Eine These: Geringe Wahlbeteiligung und hoher Stimmenanteil für die AfD könnten zumindest in Teilen mit den Nachwirkungen des Verlusts der historischen Altstadt Staßfurts sowie mit den Umbrüchen der Deindustrialisierung nach der Wende zu erklären sein.

Staßfurts Oberbürgermeister Sven Wagner ließ vor Veröffentlichung auf Volksstimme-Anfrage mitteilen, keine Zeit für ein Gespräch über die Ursachen des Wahlausgangs zu haben. Gestern nahm der SPD-Politiker nun doch per E-Mail Stellung - allerdings auch jetzt nicht zu möglichen Gründen für das Wählerverhalten.

Allerdings reagierte Wagner unter anderem auf Vorwürfe eines im Beitrag zitierten Bürgers, Förderanträge für Investitionen in Kita „verschlafen“ zu haben. In den vergangenen fünf Jahren habe die Stadt 42 Millionen Euro investiert. So seien mit Fördergeld zwei Kita neugebaut oder saniert worden. Auch mehrere Schulen seien saniert worden. Wagner verwies zudem auf eine Großinvestition von 100 Millionen Euro in ein neues Salzwerk in der Stadt. Staßfurt sei zudem Arbeitsort für rund 9000 versicherungspflichtig Beschäftigte.

„Hätten Sie meinen Mitarbeitern eindeutig mitgeteilt, dass sie ein Porträt über die Stadt Staßfurt schreiben wollen, wäre ich selbstverständlich auch an einem anderen Tag zu einem Gespräch bereit gewesen“, so der Oberbürgermeister.

Ein erneutes Interview-Angebot der Volksstimme zu den in der Reportage aufgeworfenen Fragen lehnte Wagner auch am Dienstag ab: „Zum Wahlergebnis einzelner Parteien werde ich mich nicht öffentlich äußern“, schrieb er.