Kommentar

Weg mit dem Unsinn! - Kommentar zur Debatte um ein Doppelmandat

Da sitzt ein Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt und parallel dazu auch noch im Bundestag. Wie kann das funktionieren? Gar nicht!

Von Michael Bock
 Der Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt. 
 Der Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt.  dpa

Es ist völlig unmöglich, dass eine Person auf Dauer zwei Mandate in zwei verschiedenen Parlamenten verantwortungsvoll und gewissenhaft ausüben kann.

Die Teilnahme an Plenarsitzungen, in Ausschüssen oder Arbeitsgruppen in beiden Parlamenten ist zeitlich nicht leistbar. Dem jeweiligen Wählerauftrag kann der Abgeordnete mit seinem „Parlamentstourismus“  jedenfalls nicht mal ansatzweise gerecht werden. Dazu sind Interessenkollisionen programmiert.

Diener zweier Herren zu sein, das klappt nicht. Der Abgeordnete wird immer wieder in die Lage kommen, in einem Parlament gegen die Interessen des anderen Parlaments zu stimmen. Darum: weg mit dem Doppelmandat.

Der neue Landtag von Sachsen-Anhalt sollte  mit diesem Unsinn Schluss machen.