Linke will sich stärker auf Kernthemen fokussieren

Von dpa
Eva von Angern (Die Linke) bei einer Pressekonferenz.
Eva von Angern (Die Linke) bei einer Pressekonferenz. Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Magdeburg - Die Linke in Sachsen-Anhalt will sich nach ihrer massiven Wahlniederlage als geschrumpfte Fraktion stärker auf Schwerpunkte konzentrieren. „Wir haben das Label fleißigste Fraktion im Landtag gehabt, wir haben uns ausgezeichnet durch viele Gesetzentwürfe, viele Anträge, viele kleine Anfragen. Wir wollen da nicht zwingend nachlassen, sondern wir wollen schauen, dass wir dies fokussierter machen, fokussierter auch auf unsere Kernthemen“, sagte die wiedergewählte Fraktionschefin Eva von Angern am Mittwoch nach einer Sommerklausur in Dessau-Roßlau.

Zu den zentralen Themen gehörten die Ost-West-Gerechtigkeit, gleiche Lebensverhältnisse in Städten und Dörfern, das Gesundheitswesen und die Pflege sowie der Kampf gegen Alter- und Kinderarmut. Als eines der ersten Themen im Landtag werde die Linke einen Nachtragshaushalt angehen. Angesichts der erheblichen Schulden und zu erwartender Steuermindereinnahmen müsse geklärt werden, wer die Kosten der Krise trage.

Die Linke hatte bei der Landtagswahl die meisten Stimmen aller Parteien verloren und kam auf nur noch 10,99 Prozent. Die drittgrößte Fraktion im Landtag schrumpft damit von 16 auf 12 Sitze zusammen, obwohl der neue Landtag zehn Sitze mehr hat als der alte.

Von Angern und Parteichef Stefan Gebhardt kündigten zudem an, die Linke wolle in der Fläche stärker präsent sein. „Wir wollen keine Gegend aufgeben.“ Durch Abgeordnetenbüros, aber auch in enger Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene, wolle die Partei „für die Menschen nahbar werden, vor Ort besser und intensiver ansprechbar sein“. Das sei in der Vergangenheit verloren gegangen.