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Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt kommt erstmals zusammen

Vor einem Monat wählte Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Nun kam dieser zum ersten Mal zusammen. Auf der Agenda standen einige Punkte, die zu besprechen waren.

Von dpa
Der Plenarsaal im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Der Plenarsaal im Landtag von Sachsen-Anhalt. Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Magdeburg - Einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt konstituiert sich heute in Magdeburg der neue Landtag. Bei der ersten Sitzung des achten Landtags (9.30 Uhr) stehen vor allem administrative Punkte auf der Tagesordnung. So wählt das Parlament unter anderem einen Präsidenten und drei Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Die CDU schlägt den bisherigen Kultur-Staatssekretär Gunnar Schellenberger als neuen Landtagspräsidenten vor. Geleitet wird die Sitzung vom dienstältesten Abgeordneten Detlef Gürth. Der CDU-Politiker sitzt seit der ersten Wahlperiode im Landtag.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni unerwartet deutlich gewonnen und 40 der 41 Direktmandate bekommen. Die Partei von Ministerpräsident Reiner Haseloff kommt im neuen Landesparlament somit auf 40 der 97 Sitze, stellt mit Abstand die größte Fraktion und hat damit das Vorschlagsrecht für den Parlamentspräsidenten. Die AfD bleibt trotz leichter Stimmverluste mit 23 Sitzen zweitstärkste Fraktion vor der Linken (12 Sitze). Die SPD ist mit neun Abgeordneten vertreten, die nach zehn Jahren wieder in den Landtag eingezogene FDP mit sieben und die Grünen mit sechs.

Die Wahl des Ministerpräsidenten kann der Landtag am Dienstag noch nicht erledigen: Welche der Fraktionen neben der CDU in die neue Koalition eintreten und Haseloff in seine dritte Amtszeit wählen sollen, ist noch immer nicht absehbar. Bis zum Ende der Woche will die CDU die Sondierungsgespräche mit SPD, FDP und Grünen abgeschlossen haben. Als wahrscheinlichste Option galt Anfang der Woche eine Koalition aus CDU, SPD und FDP, auch ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen wäre aber noch möglich.