AfD-Vorstand Büttner soll gehen

Magdeburg l Ein AfD-Landesparteitag wird sich am Sonntag in Dessau-Roßlau auch mit der seit langem schwelenden Affäre um einen Vergewaltigungsvorwurf befassen. Der frühere Vize-Chef der halleschen AfD, Gernot Nette, fordert in einem Antrag die Abwahl von Landesvorstandsmitglied Matthias Büttner. Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt seit fast zwei Jahren gegen den Landtagsabgeordneten aus Staßfurt wegen des Verdachts der Vergewaltigung. Zuvor hatte dessen frühere Mitarbeiterin Lena K. Anzeige erstattet. Büttner weist die Vorwürfe vehement zurück.

Es sei in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos, dass ein Abgeordneter, gegen den wegen eines schweren Verbrechens ermittelt werde, seine Funktionen nicht zumindest ruhen lasse, heißt es im Abwahlantrag: „Das wäre ein normales Verhalten, was in anderen Parteien so gehandhabt wird, um den Schaden einzugrenzen.“

Der Landesvorstand stärkt Büttner vor dem Parteitag den Rücken. Bislang sei keine Anklage erhoben worden, also gelte bis auf Weiteres die „Unschuldsvermutung“, heißt es in einem Rundbrief an die Mitglieder. Der Parteivorsitzende Martin Reichardt sagte gestern der Volksstimme, der Landesvorstand werte den Antrag „als unzulässige öffentliche Vorverurteilung“.

Matthias Büttner erklärte: „Ich bin sicher, dass das Verfahren in absehbarer Zeit eingestellt wird. Völlig inakzeptabel ist allerdings die lange Verfahrensdauer. Es ist sehr leicht, den Ruf eines Menschen durch eine Falschbehauptung zu beschädigen. Deshalb erwarte ich von der Justiz, dass sie zügig ermittelt.“