Poggenburg: Vorwurf der Volksverhetzung ist "Fakenews"

Dresden (dpa/sn) - Zwei Tage nach der Rede bei einer Kundgebung seiner Partei "Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland" in Dresden hat der Vorsitzende André Poggenburg den Vorwurf der Volksverhetzung von sich gewiesen. Der Ex-AfD-Rechtsaußen aus Sachsen-Anhalt teilte am Mittwoch schriftlich mit, dass er nicht im Entferntesten etwas in dieser Richtung geäußert habe. Dies sei im Video zu seinem Redebeitrag leicht zu erkennen. "Selbstverständlich ist dies nichts weiter als eine sogenannte "Fakenews", vielleicht sogar eine links-initiierte Hetzkampagne vor der anstehenden Wahl", schrieb er.

Poggenburg soll bei seiner Rede Gegendemonstranten das Lebensrecht abgesprochen haben. Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen einen Straftatverdacht. Dafür sei der Mitschnitt gesichert worden. Gegen die Kundgebung der Poggenburg-Partei mit 40 Teilnehmern hatten rund 80 Menschen in Hör- und Sichtweite protestiert.

Der Parteichef vermutete, dass der Vorwurf der Volksverhetzung sich darauf beziehe, dass er "eine Gruppe NS-Verharmloser und "Linksideologen", angesichts von etwa 100 Millionen Toten durch rote Diktaturen in der Geschichte, aufforderte, sich selbst abzuschaffen". Dies aber sei nur im politischen Kontext zu sehen und nicht auf das Leben der einzelnen Personen zu münzen, erklärte er.