Finanzinstitute müssen Plan vorlegen, wie sie im Krisenfall möglichst schnell und schonend saniert werden können Bafin hält 36 Banken in Deutschland für systemrelevant
Berlin/Bonn (dpa) l Die Finanzaufsicht Bafin sieht in 36 deutschen Banken eine potenzielle Gefahr für die Stabilität des deutschen Finanzsektors. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an den Grünen-Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick hervor. Systemrelevante Institute können sich darauf verlassen, dass sie vom Steuerzahler in einer Notlage Hilfe bekommen. Um diese Gefahr zu begrenzen, gelten besonders harte Auflagen. So müssen die systemrelevanten Banken bis Ende 2013 bei der Behörde einen Plan vorlegen, wie sie im Fall einer Schieflage möglichst aus eigener Kraft saniert werden können.
Auf dieser Basis will die Aufsicht ein sogenanntes Testament erstellen, in dem die Abwicklung im Krisenfall festgeschrieben wird. In Deutschland gibt es gut 1900 Banken. Die Namen der als systemrelevant eingestuften Institute veröffentlichten Bafin und Ministerium nicht. Sie wollen damit verhindern, dass Spekulanten diese Informationen für ihre Geschäfte nutzen. Als sicher gilt, dass die Deutsche Bank, die Commerzbank, die HypoVereinsbank (HVB), das genossenschaftliche Spitzeninstitut DZ Bank sowie die großen Landesbanken auf der Liste stehen. Die Deutsche Bank ist derzeit das einzige deutsche Institut, das auch international als systemrelevant eingestuft wird.
Mit der Forderung nach einem solchen Notfallkatalog sieht sich die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) als Vorreiter unter den nationalen Aufsichtsbehörden in Europa. In den USA hatten neun Großbanken im Juli solche Testamente ausgearbeitet - auch die Deutsche Bank musste sich Gedanken machen, wie sie im Falle eigenen Versagens schonend abgewickelt werden könnte.