Dr. Oetker gegen Aldi / Apple gegen Samsung

Markenartikler zerren sich vor Gericht

Von Erich Reimann

Düsseldorf (dapd) l Was haben Dr. Oetkers Kinderpudding "Paula" und Apples iPad gemeinsam? Nichts? Falsch. Zwar sind der Schoko-Vanille-Pudding aus dem Kühlregal im Supermarkt nebenan und der kultige Tablet-Computer aus Kalifornien denkbar unterschiedliche Produkte.

Doch ist es beiden Herstellern gelungen, mit markantem Design die Konkurrenz abzuhängen. Und um diesen Vorsprung vor unerwünschten Nachahmern zu verteidigen, greifen Dr. Oetker und Apple zu den gleichen Waffen.

Jetzt fordert Dr. Oetker vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot für Aldis Kinderpudding "Flecki". Der Bielefelder Nahrungsmittelhersteller wirft Deutschlands größtem Discounter vor, seinen Fleckenpudding "Paula" kopiert zu haben.

Dr. Oetker hatten "Paula" bereits vor sieben Jahren auf den Markt gebracht und sich das an ein Kuh-Fell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster des Schoko-Vanille-Puddings designrechtlich schützen lassen.

Und auch Apple dringt vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht zurzeit auf ein Verkaufsverbot für den aktuellen iPad-Rivalen "Samsung Galaxy Tab 10.1N". Dabei berufen sich beide Unternehmen auf europäische Geschmacksmuster, die sie bereits vor Jahren angemeldet haben. Sie schützen das Design für bis zu 25 Jahre vor Nachahmern.

Für die auf Marken- und Geschmacksmusterrecht spezialisierte Juristin Julia Blind ist das Vorgehen der Konzerne nicht überraschend. "Das eigenständige Design wird für Unternehmen immer mehr zum wichtigen zweiten Standbein neben der Markenbekanntheit", sagte sie.

Tatsächlich wurden allein beim Deutschen Patent- und Markenamt im vergangenen Jahr 52585 Geschmacksmuster angemeldet, 7,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Durch die Anmeldung erhoffen sich die Konzerne nicht zuletzt eine gewisse Abschreckung für Nachahmer.

Doch ist die erhoffte Sicherheit manchmal auch trügerisch. So scheiterte Dr. Oetker in erster Instanz mit seinem Versuch, Aldi den Verkauf von "Flecki" im Eilverfahren verbieten zu lassen. Das Landgericht Düsseldorf sah durch das Aldi-Produkt weder die von Dr. Oetker eingetragenen Designrechte verletzt, noch könne von einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht die Rede sein. Die Produkte und ihre Aufmachung unterschieden sich deutlich.

Das Gericht betonte damals ausdrücklich, auch andere Hersteller als Dr. Oetker müssten die Möglichkeit haben, kindgerechten Pudding herzustellen. Dabei im Design auf die Kuh zurückzugreifen, sei bei einem Milchprodukt nahe liegend.

Apple konnte zwar in Deutschland ein Verkaufsverbot für Samsungs "Galaxy Tab 10.1" erreichen, scheiterte aber bislang damit, das Verbot auch auf das im Design etwas veränderte Nachfolgemodell "Galaxy Tab 10.1N" ausweiten zu lassen.