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Rundfunkbeitrag Robra verteidigt Erwartungen an ARD und ZDF

Kulturminister Rainer Robra weist Vorwürfe aus Bayern zurück, Sachsen-Anhalt knüpfe die Anhebung des Rundfunkbeitrags an Bedingungen.

Von Alexander Walter 27.05.2020, 20:48

Magdeburg l Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU) weist im Volksstimme-Interview Vorwürfe zurück, Sachsen-Anhalt knüpfe seine Zustimmung zu der für 2021 geplanten Anhebung des Rundfunkbeitrags an Bedingungen. Der Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, hatte zuvor von einer „Grenzüberschreitung" durch das Land gesprochen.

Anlass sind zwei Briefe von Ministerpräsident Reiner Haseloff an Intendanten. In einem hatte Haseloff Einsparzusagen der Sender angemahnt. Im zweiten warb er für die Ansiedlung einer ARD-Zentrale im Osten. Robra sagte, die Anwürfe Wilhelms könne er nicht nachvollziehen. Im Land gibt es aktuell keine Mehrheit für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Dieser soll zum Jahresanfang 2021 von 17,50 Euro auf 18,36 erhöht werden. Dafür bedarf es der Zustimmung aller 16 Landtage.