Sachsen-Anhalt-SPD nach Nahles-Rücktritt für Ende der GroKo
Magdeburg (dpa/sa) - Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hat sich Sachsen-Anhalts SPD für ein Ende der Großen Koalition in Berlin ausgesprochen. Man sehe keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit CDU und CSU, teilte der Landesverband am Montag mit. Die SPD sei in bedrohlicher Lage, erklärte Fraktionschefin Katja Pähle, die auch im Parteivorstand der Sozialdemokraten sitzt. "Neue Chancen können wir uns nur erarbeiten, wenn wir zur Zukunft unserer Partei klar und unmissverständlich Position beziehen."
Sachsen-Anhalts Sozialdemokraten sprachen sich zudem dafür aus, dass die Partei künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Das Parteistatut müsse entsprechend geändert werden. Auch den Landes- und Bezirksverbänden solle es ermöglicht werden, künftig gemeinsam von einer Frau und einem Mann geführt zu werden.
Die Sachsen-Anhalt-SPD forderte, den für Dezember geplanten Bundesparteitag auf einen Termin vor den Landtagswahlen im Osten vorzuziehen. Dort müsse der gesamte Parteivorstand neu gewählt und über den Verbleib in der großen Koalition entschieden werden.
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntag angekündigt. Sie zog damit auch die Konsequenzen aus dem historisch schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl (15,8 Prozent). Wer ihr an Partei- und Fraktionsspitze nachfolgt, ist noch offen.
