Schneider: Thüringen kann Schlösserstiftung später beitreten
Der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider macht Druck bei der Gründung einer gemeinsamen Schlösserstiftung für Sachsen-Anhalt und Thüringen. Er spricht von einer einmaligen Chance. Zur Not müsse die Gründung ohne Thüringen über die Bühne gehen.
Erfurt (dpa) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, kann sich die Gründung einer neuen Schlösserstiftung auch ohne die Beteiligung Thüringens vorstellen. Den Sachsen-Anhaltern solle die Chance einer dauerhaften finanziellen Beteiligung des Bundes nicht verwehrt bleiben, auch wenn sich Thüringen anders entscheiden sollte, sagte Schneider am Donnerstag in Erfurt. "Sodass die Tür offen ist und die Stiftung auch gegründet werden kann ohne das Land Thüringen - mit der Offenheit, dass das Land später beitritt", sagte Schneider. Dies sei auch die Position der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Bundespolitiker sei es nicht vertretbar, den Sachsen-Anhaltern zu erklären, einen Rückschritt machen zu müssen. Schneider appellierte vor allem an die Thüringer CDU-Fraktion, der Gründung einer gemeinsamen Schlösserstiftung zusammen mit Sachsen-Anhalt im Parlament zuzustimmen. "Ich bitte nur die Kolleginnen und Kollegen, auch von der Union, zu begreifen, dass sie eine historische Chance jetzt haben", sagte Schneider. Es gehöre zur Verantwortung einer Staatspartei wie der CDU in Thüringen, nicht nur an ein vermeintliches Thema für den Landtagswahlkampf, sondern auch über diesen Tag hinaus zu denken.
Der Bund hatte bei einer gemeinsamen Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt angekündigt, jedem Land 100 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Aus dem Landeshaushalt müssten jeweils weitere 100 Millionen Euro gezahlt werden. Zudem sollten jeweils 15 Millionen Euro jährlich für Betriebskosten der Stiftung gezahlt werden.
Schneider betonte, dass vor allem die dauerhafte Beteiligung des Bundes wertvoll sei. "Das Angebot des Bundes - das hat eine historische Dimension - wird so nie wieder kommen", sagte Schneider. In diesem Jahr sei die Gründung einer gemeinsamen Stiftung möglich. Ob dies im nächsten Jahr auch noch möglich ist, sei ungewiss. Dafür brauche es dann wieder neue Beschlüsse im Bundestag.
Er kritisierte auch das bisherige Agieren der Thüringer Landesregierung. "Wie man auf die Idee kommen kann, einen Verwaltungssitz mit dem Stiftungsdirektor nach Sachsen-Anhalt zu geben - das ist schon eine tollkühne Operation. Ich wäre auf diese Idee nicht gekommen", sagte der Bundestagsabgeordnete, der aus Thüringen stammt. Aus diesem Grund müsse man dort Änderungen vornehmen, die eine gleichberechtigte Zusammenarbeit zwischen Sachen-Anhalt und Thüringen ermögliche.
"Der Vertrag, so wie er ist, findet auch die Zustimmung in der SPD-Bundestagsfraktion nicht. Er ist auch null mit uns abgestimmt", sagte Schneider. Er bezeichnete das Vorgehen als unprofessionell. "Insofern ist das bestenfalls ein Entwurf, der aber besser mit den Landtagsfraktionen besprochen werden sollte", sagte Schneider.
